Glosse
Jedem Kanton seinen Bundesrat!

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats will den Bundesrat auf neun Mitglieder vergrössern – schon wieder. Dabei ist das viel zu klein gedacht!
Publiziert: 16.10.2021 um 12:20 Uhr
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Sieben sind nicht genug. Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats will den Bundesrat auf neun aufstocken. Das ist zu klein gedacht: Jeder Kanton sollte seinen Bundesrat haben.
Foto: Keystone
Daniel Ballmer

Es ist wie mit dem Amen in der Kirche. Kaum ein Jahr vergeht, in dem die Staatspolitische Kommission des Nationalrats nicht eine Aufstockung des Bundesrats auf neun Mitglieder fordert. Am Freitag war es wieder so weit.

Nur mit neun Mitgliedern könne die parteipolitische Zusammensetzung der Regierung die Kräfteverhältnisse im Parlament genügend abbilden, reklamieren die Unermüdlichen. Oder anders: Nur so könnten auch kleinere Parteien in die Regierungsverantwortung eingebunden werden. Noch anders: Wir hätten auch gern mal einen Bundesratssitz, gopf!

Ach, es sind Kleingeister! Wo bleibt der Blick fürs grosse Ganze? Wo der Föderalismus, das Fundament der Schweiz? Sie müssten doch fordern: Jedem Kanton seinen Bundesrat! Stocken wir die Regierung auf 26 Bundesräte auf.

Spielraum für eine solche Neuerung gäbe es genug. Flugs wäre Simonetta Sommarugas Monster-Departement aufgeteilt in die vier Ministerien Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Auch Viola Amherd könnte christlich-demokratisch teilen: Verteidigung, Bevölkerungsschutz, Sport – drei weitere Departemente. So ginge die föderalistische Zellteilung weiter.

Sollte es doch eng werden, um für alle 26 eine Beschäftigung zu finden, könnte selbst Ueli Maurers Finanzdepartement gesplittet werden: eines für Einnahmen (FDP-Sitz), eines für Ausgaben (SP-Sitz).

Diesen wegweisenden Vorschlag überlassen wir gern der Frauensession Ende Monat. Man bedenke: Kleinere Departemente wären endlich auch in Teilzeit zu bewältigen. Ein wichtiger Beitrag zur Vereinbarung von Beruf und Familie.

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