Im «Fall Carlos» gehen die Wogen einmal mehr hoch. Diesmal gifteln sich die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr (58) und der Uno-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer (52), auf Twitter an. Die SP-Politikerin wirft dem Zürcher Juristen «Eitelkeit» vor.
Doch worum geht es eigentlich? Der Straftäter Brian (26) – der unter dem Synonym Carlos bekannt wurde – wird in diesen Tagen aus der Strafanstalt Pöschwies ZH in ein normales Untersuchungsgefängnis verlegt. Dies, nachdem sowohl das Bundesgericht als auch die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) harsche Kritik an den Haftbedingungen und den Zürcher Vollzugsbehörden geäussert hatten. So sei Brian schon viel zu lange in Einzelhaft, wurde etwa moniert.
«Unmenschliche» Haftbedingungen
Auch Melzer hatte die Isolationshaft als «unmenschlich» bezeichnet und die sofortige Aufhebung gefordert. Zudem hatte er für Montag einen Besuch von Brian in der Pöschwies angekündigt, diesen dann aber kurzfristig abgesagt.
Worauf sich die Zürcher Justizdirektorin sehr «irritiert» zeigte. «Die Absage Melzers werte ich als eine Geringschätzung gegenüber den Menschen, die er öffentlich scharf kritisierte – allen voran die Aufseher des Gefängnisses, mit denen er nie persönlich gesprochen hatte. Er nimmt die Pflicht nicht wahr, jenen Gehör zu gewähren, die er angeschuldigt hatte», sagte Fehr in einem Interview mit der NZZ.
Der Kanton Zürich habe ausserdem mit Brians Verlegung extra gewartet, um Melzer die Möglichkeit zu geben, diesen im Pöschwies-Setting zu sehen. «Melzer aber hat sich nie ein Bild vom Alltag des Gefängnispersonals im Umgang mit dem schwierigen Straftäter gemacht», so Fehr weiter. Hinzu kämen teilweise faktenwidrige Aussagen auf seiner Homepage, wie die Behauptung, der 26-Jährige befinde sich in Isolationshaft und seine Familie dürfe ihn nicht besuchen.
Melzer verweist auf «knappe Ressourcen»
Auch auf Twitter machte Fehr ihrem Unmut Luft: 100 Leute hätten sich wochenlang darum gekümmert, Melzer alle seine Wünsche für den Besuch zu erfüllen.
Der so Gescholtene liess nicht lange auf eine Reaktion warten – und die hatte es in sich: Aufgabe der Behörden sei nicht, seine Wünsche zu erfüllen, gab Melzer zurück, sondern Folter zu verhindern.
Doch nach dem Urteil des Bundesgerichts und der Ankündigung des Kantons Zürich, Brian zu verlegen, könne er seine «knappen Ressourcen hoffentlich für andere Fälle einsetzen».
Auch Brian wartete vergeblich
Auf diese Bemerkung, die man durchaus schnippisch interpretieren kann, gratulierte Fehr Melzer zu seiner «Eitelkeit».
Im NZZ-Interview hatte Fehr aber auf einen anderen Punkt hingewiesen – und den kann Melzer nicht so einfach vom Tisch wischen: Auch Brian habe sich auf Melzers Besuch vorbereitet. «Mit der Absage erhält auch er nicht das rechtliche Gehör, das ihm zusteht.» (sf)