Auf einen Blick
- Schweiz tritt der European Sky Shield-Initiative bei
- Teilnahme erlaubt bessere Koordination und internationale Kooperation
- Suspendierungsklausel ermöglicht Rückzug bei Konflikten
- Bundesrat beschloss Beitritt zur ESSI im April
- Sky Shield schliesst Schutzlücken vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs
Durch die Unterzeichnung der Beitrittserklärung entstünden keine Verpflichtungen, betonte das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) am Freitag. Auch nach der Unterzeichnung entscheide die Schweiz frei darüber, wo und in welchem Ausmass sie sich an der European Sky Shield-Initiative (ESSI) beteilige und welche Systeme sie beschaffe.
Bereits im April des laufenden Jahres hatte der Bundesrat den Beitritt zur ESSI beschlossen und das Verteidigungsdepartement (VBS) ermächtigt, ein Memorandum of Understanding (MoU) sowie die zusätzliche unilaterale Beitrittserklärung der Schweiz zu unterzeichnen. In der Folge stimmen auch die Aussenpolitischen und Sicherheitspolitischen Kommissionen des Parlaments dem Geschäft zu.
Schweiz hat sich Hintertür offengelassen
Mit der Teilnahme an der europäischen Luftabwehrinitiative vergrössere die Schweiz internationale Kooperationsmöglichkeiten, hiess es weiter. Die Initiative ermögliche eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, der Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung. Als Teilnehmerstaat kann die Schweiz nun für einzelne Projekte und Programme separate Programmvereinbarungen abschliessen.
Auch ist in dem MoU eine Suspendierungsklausel integriert, die es der Schweiz erlauben würde, sich aufgrund ihrer Neutralität aus der Kooperation zurückzuziehen, sollte ein Mitglied der Initiative Konfliktpartei eines internationalen bewaffneten Konflikts werden.
Zweck von «Sky Shield» ist es, vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine, Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schliessen. Vorbild dabei ist der israelische Iron Dome. Mit der Initiative sollen Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung besser koordiniert und weitere Kooperationen möglich werden.