Auf einen Blick
- Neue Parlamentarier machen sich im ersten Jahr einen Namen
- Noch bis vor kurzem kannte man sie auf der nationalen Bühne gar nicht
- Über 50 neue Parlamentarier seit Oktober im National- und Ständerat
Vor einem Jahr waren sie ausserhalb ihres Heimatkantons weitgehend Unbekannte. Doch inzwischen ist so manch eine und einer der über 50 Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die im vergangenen Oktober den Sprung in den National- oder Ständerat schafften, ins nationale Rampenlicht gerückt.
Wer sind die Neuen, denen es gelang, sich schon im ersten Jahr einen Namen zu machen? Blick stellt die acht grössten Aufsteigerinnen und Aufsteiger im Nationalrat vor. Sie zu kennen, lohnt sich – denn von ihnen dürfte in den nächsten Jahren noch einiges zu hören sein.
Der SVP-Asylchef mit ungewohnten Tönen
Pascal Schmid (48, SVP) wurde, kaum im Nationalrat, zum SVP-Asylchef ernannt. Damit betreut der Thurgauer das wichtigste Dossier der SVP. Sein Vorgänger in dieser Position war Polteri Andreas Glarner (61). Schmid hat zwar keinen Kurswechsel in der SVP-Migrationspolitik angestossen, doch beim Stil unterscheidet er sich gewaltig von seinem Vorgänger. So ist im von ihm verfassten Asylpapier der Partei vom Leid der Menschen auf der Flucht zu lesen – wobei er gleichzeitig keine Probleme damit hat, wenn seine Partei die Messerattacke eines chinesischen Studenten in Zürich für Asylforderungen instrumentalisiert. Als ehemaliger Gerichtspräsident in Weinfelden kennt er das Ausländer- und das Asylrecht bestens und kann es glaubwürdig vertreten.
Der Inklusions-Kämpfer
Islam Alijaj (38, SP) ist mit einem ambitionierten Ziel nach Bern gekommen: Er will Geschichte schreiben. Alijaj ist der erste Politiker mit Cerebralparese und einer Sprechbehinderung im Parlament. Er kämpft für eine Revolution in der Schweizer Behindertenpolitik. Der Zürcher mit Wurzeln im Kosovo kämpft für Barrierefreiheit und Inklusion in verschiedenen Lebensbereichen: im öffentlichen Verkehr, in der Wohnpolitik, beim Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Gebäuden. Alijaj fordert weiter den Ausbau der Assistenzleistungen, damit Menschen mit Behinderungen aktiv am gesellschaftlichen und politischen Leben teilnehmen können. «Wer hier im Nationalrat sitzt, spielt mit dem Gedanken, Bundesrat zu werden», sagte er einmal. Auch das wäre eine Revolution.
Die Anwältin mit eigener Linie
Nina Fehr Düsel (43, SVP) hat sich als Nationalrätin rasch einen Namen gemacht, indem sie die klassischen SVP-Themen beackert: Migration und Sicherheit. Egal, ob der Messer-Angriff auf einen Juden in Zürich oder der Sarco-Suizid in Schaffhausen: Fehr Düsel hat eine Meinung – und eine Forderung. Die Juristin und Tochter von alt SVP-Nationalrat Hans Fehr (77) hat jedoch auch moderatere Ansichten, mit denen sie von der SVP-Linie abweicht – etwa in der Energiepolitik, wo sie sich offener als andere für neue Lösungen ausspricht. Der vielleicht grösste Widerspruch zu den Idealen ihrer Partei zeigt sich in der Art, wie sie Beruf und Familie miteinander vereint: Als Mutter von zwei Söhnen arbeitet sie seit ihrer Wahl in den Nationalrat Teilzeit in einem 50-Prozent-Pensum.
Der Unternehmer mit EU-Fokus
Simon Michel (47, FDP) bringt sich als Unternehmer vor allem in wirtschafts- und gesundheitspolitischen Fragen ein. Der Solothurner ist CEO von Ypsomed, einem Unternehmen im Bereich Medizintechnik. Besonders stark engagiert er sich für bessere Beziehungen zur Europäischen Union, weil er ein stabiles und geregeltes Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU für die Schweizer Wirtschaft als unerlässlich erachtet. Seine Branche war nämlich eine der ersten, die von der Blockade des bilateralen Wegs betroffen war. In der FDP gilt er als vielversprechender Politiker, weil er zu den wenigen Unternehmern gehört, die bereit sind, sich in der Politik zu engagieren und exponieren.
Der bürgerliche Gewerkschafter
Giorgio Fonio (40, Mitte) gehört nicht zu den Parlamentariern, die nach einem Jahr bereits landesweit Bekanntheit erlangt haben. Auch im Nationalrat selbst blieb der Tessiner bisher eher unauffällig: Er trat kaum ans Rednerpult, hat das Parlament auch nicht mit Vorstössen geflutet. Und trotzdem sticht Fonio, von Beruf Gewerkschaftssekretär im Tessin, im bürgerlichen Lager hervor. Als einziger Mitte-Nationalrat kämpfte er öffentlich für die 13. AHV-Rente und traute sich auch bei anderen Vorlagen, sich gegen die offizielle Parole seiner Partei zu stellen. Seit einigen Monaten ist er Vizepräsident der Gewerkschaft Travail Suisse – und wird in dieser Funktion sicher noch ein paar Mal auf Konfrontation mit seiner Partei gehen.
Die redegewandte Landwirtin
Katja Riem (27, SVP): Als jüngste neu gewählte Nationalrätin hatte Katja Riem die Gelegenheit, am ersten Sessionstag eine Rede zu halten – ein Auftritt, mit dem sie Eindruck hinterliess. Die redegewandte Bernerin hat sich rasch im Bundeshaus eingelebt und avanciert als Winzerin und Landwirtin zum weiblichen Aushängeschild der männerdominierten Bauernlobby im Parlament. Obwohl sie in der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur sitzt, liegt der Fokus der SVPlerin klar auf der Landwirtschaft. Riem kämpfte beispielsweise dagegen, dass Bauern offenlegen müssen, wie viel Pestizide, Düngemittel und Kraftfutter sie genau einsetzen, und machte sich gegen die Biodiversitäts-Initiative stark. Beide Male konnte sie mit dem familieneigenen Wein auf einen Sieg anstossen.
Die Stimme der Pflegenden
Farah Rumy (32, SP) hat ihren Platz im Parlament schnell gefunden. Als ausgebildete Pflegefachfrau setzt sich die Solothurnerin mit Leidenschaft und Kompetenz fürs Gesundheitswesen ein, insbesondere für bessere Arbeitsbedingungen und Weiterbildungen sowie mehr Anerkennung für Pflegende. In ihrer ersten Session reichte sie bereits zwei Vorstösse zum Gesundheitswesen ein und arbeitet aktiv an der zweiten Umsetzungsphase der Pflegeinitiative mit. Im Februar flog die Solothurner Neo-Nationalrätin mit vier weiteren Schweizer Wahlbeobachtenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) nach Aserbaidschan, um die Präsidentschaftswahlen vor Ort zu verfolgen. Darüber hinaus engagiert sich Rumy auch für soziale Gerechtigkeit und die Interessen von Menschen mit Migrationshintergrund. Sie selbst ist die erste Nationalrätin mit sri-lankischen Wurzeln.
Der Blitzstarter mit Sendungsbewusstsein
Patrick Hässig (45, GLP) hat eine politische Blitzkarriere hingelegt. 2022 ist er erstmals ins Zürcher Stadtparlament gewählt worden – eineinhalb Jahre später sass Hässig bereits im Nationalrat und gehört zu den nationalen GLP-Aushängeschildern. Der Zürcher arbeitet neben seinem politischen Amt weiterhin als Pflegefachmann. Als ehemaliger Radiomoderator weiss er zudem, wie man sich auf der Polit-Bühne pointiert in Szene setzt. Bereits in seiner ersten Session reichte er einen Vorstoss ein, um auf Missstände in der Pflege aufmerksam zu machen. Darüber hinaus trat Hässig für das Stimmrechtsalter 16 ein und sprach sich öffentlich dafür aus, Jugendliche stärker in politische Prozesse einzubinden. Auch als Aussenpolitiker fasst er Fuss. In internationalen Fragen plädiert er für eine engere Zusammenarbeit mit den Nachbarländern in Verteidigungsfragen, damit die Schweiz nicht isoliert dasteht.
