In 7 Schritten erklärt

So funktionieren die Bundesratswahlen

Nastasja HofmannRedaktorin Politik

Bundesrätin Viola Amherd (62, Mitte) hört auf. Für ihren Sitz im Bundesrat braucht es nun einen Nachfolger. Die Wahl des neuen Bundesratsmitglieds findet diese Woche am Mittwoch statt. Gewählt wird der Siebte im Bunde (offiziell treten nur Männer an) aber nicht vom Volk, sondern von unseren Vertreterinnen und Vertretern: dem Parlament. Blick erklärt, wie die Vereinigte Bundesversammlung in 7 Schritten den neuen Bundesrat wählt.

Noch-Bundesrätin Viola Amherd gehört der Mitte an. Ihre Nachfolge muss also von derselben Partei kommen, so zumindest wollen es die inoffiziellen Regeln des Bundeshauses. Die Rede ist von der ominösen Zauberformel.

Die Zauberformel beschreibt, aus welchen Parteien sich der Bundesrat mit wie vielen Personen zusammensetzen soll. Dabei gilt: Die drei stärksten Parteien erhalten je zwei Sitze, die viertstärkste Partei noch einen. Heute hat die Mitte einen Sitz im Bundesrat, dieser ist unangefochten. Die Partei strebt mittelfristig sogar einen zweiten Sitz an, ist heute fast gleich gross wie die FDP.

Grundsätzlich sind bei Bundesratswahlen alle volljährigen stimmberechtigten Schweizerinnen und Schweizer wählbar. Es ist aber üblich, dass die jeweilige Partei Wahlvorschläge, ein sogenanntes Ticket, einreicht. Die Mitte hatte dieses Jahr Mühe, Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, die sich zur Wahl stellen wollten.

So hat zum Beispiel Mitte-Präsident Gerhard Pfister (62) unerwartet auf eine Kandidatur verzichtet. Auch viele Frauen, die infrage gekommen wären, haben abgesagt. Das Ticket der Mitte besteht somit nur aus zwei Kandidaten: Markus Ritter (57) und Martin Pfister (61). Aber: Diese beiden sind nur eine Wahlempfehlung, theoretisch muss sich niemand bei der Wahl nur zwischen diesen beiden entscheiden. Überraschungen sind also möglich, wenn auch unwahrscheinlich.

Für die Wahl versammelt sich die Bundesversammlung, also National- und Ständerat, im Nationalratssaal. Das sind insgesamt 246 Vertreterinnen und Vertreter, die wiederum vom Volk gewählt wurden. Kurz vor den Wahlen geben in der Regel die jeweiligen Fraktionsspitzen die Wahlempfehlung ihrer Partei bekannt. Die Wahlen sind jedoch geheim. Das heisst, niemand weiss hinterher, wer wirklich für wen gestimmt hat.

Eine Person ist dann gewählt, wenn ihr Name auf mehr als der Hälfte der gültigen Wahlzettel (absolutes Mehr) steht. Leere und ungültige Wahlzettel werden nicht gezählt. Geschieht dies nicht im ersten Wahlgang, werden so viele Wahlgänge durchgeführt, bis eine Person das absolute Mehr erreicht hat.

Nach jedem Wahlgang werden die Wahlzettel eingesammelt und ausgezählt. Um Wahlbetrug zu verhindern, wechseln die Stimmzettel bei jedem Wahlgang die Farbe. Damit das Parlament gegebenenfalls nicht tagelang im Nationalratssaal festsitzt, um den neuen Bundesrat zu bestimmen, scheiden von Runde zu Runde immer wieder Kandidaten aus.

In den ersten beiden Wahlgängen kann noch frei gewählt werden. Wer jedoch nach zwei Wahlgängen weniger als zehn Stimmen erhalten hat, scheidet aus. Ab dem dritten Wahlgang können keine neuen Personen mehr gewählt werden. Der Kreis der Kandidaten, die bis dahin Stimmen erhalten haben, bleibt also für die weiteren Wahlgänge gleich. Ausserdem scheidet ab dem dritten Wahlgang immer die Person aus, die die wenigsten Stimmen erhalten hat. Das Verfahren kann sich also in die Länge ziehen, ist aber keine unendliche Geschichte.

Hat ein Kandidat das absolute Mehr der Vereinigten Bundesversammlung erreicht, ist der wichtigste Schritt auf dem Weg zum Bundesrat getan. Um offiziell gewählt zu sein, muss die Wahl aber auch angenommen werden. Übrigens: Würde zum Beispiel Martin Pfister gewählt, müsste man zuerst kurz auf sein Eintreffen im Nationalratssaal warten. Da Pfister nicht Mitglied des National- oder Ständerats ist, ist er während der Wahl gar nicht im Saal anwesend.

Nach der offiziellen Bestätigung der Wahl folgt unmittelbar die Vereidigung. Dabei gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder man legt einen Eid oder ein Gelübde ab. Und ja, das ist ein Unterschied. Beim Eid - auch Schwur genannt - schwört man vor Gott, die Verfassung und die Gesetze zu achten und die Pflichten des Amtes zu erfüllen. Beim Gelübde schwört man dasselbe, nur dass man sich nicht auf Gott beruft. Zur Etikette gehört auch, dass man beim Schwur drei Finger in die Luft streckt. Beim Gelübde hingegen legt man die Hand auf sein Herz.

Am Wahltag ist der Terminkalender des neu gewählten Bundesratsmitglieds prall gefüllt. Ein ganzer Presserundgang inklusive Medienkonferenz ist vorgesehen. Zudem werden im Salon de la présidence Fotos des neuen Gesamtbundesrates gemacht. Nach dem Wahltag bleibt dem neuen Bundesratsmitglied aber nur eine kurze Verschnaufpause. Denn Viola Amherd tritt bereits Ende März zurück. Damit bleiben dem neuen Bundesrat nur wenige Wochen, um sich vor Amtsantritt einzuarbeiten.

Da Amherd das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) leitete und es im Bundesrat erst kürzlich zu einigen Rochaden kam, ist es sehr wahrscheinlich, dass der neue Bundesrat dieses Departement übernehmen wird. Nach der Wahl gilt es also, sich in die Dossiers einzuarbeiten, Kontakte zu knüpfen und sich in die neue Aufgabe einzuarbeiten.