Der österreichische Kanzler Alexander Schallenberg (52) tritt zurück. Das teilte ein Sprecher des Kanzlers am Donnerstag mit. Der Schritt werde vollzogen, «sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen sind». Es wird allgemein erwartet, dass dies bereits am Freitag geschieht.
«Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen. Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollte», erklärte Schallenberg seine Rücktrittsankündigung in einer schriftlichen Stellungnahme. Er habe sich «in einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei bereit erklärt», das Amt des Kanzlers zu übernehmen.
Karl Nehammer dürfte zum Handkuss kommen
Damit überschlagen sich die Ereignisse in der österreichischen Politik einmal mehr. Denn bereits einige Stunden zuvor gab Schallenbergs Vorgänger, Sebastian Kurz (35), seinen kompletten Rückzug aus der österreichischen Politik bekannt.
Mit dem Rücktritt Schallenbergs dürfte der Weg frei sein für den derzeitigen Innenminister Karl Nehammer (49), der als Favorit auf das Amt gilt. Es wird angenommen, dass Schallenberg wieder in seinen alten Posten als Aussenminister zurückkehrt. Vizekanzler Werner Kogler von den mitregierenden Grünen betonte in einer Stellungnahme am Freitag, ihn verbinde mit Nehammer eine gute Gesprächs- und Arbeitsbasis.
Schallenberg (52) war im Oktober vom Posten des Aussenministers ins Kanzleramt gewechselt, nachdem Kurz sich angesichts von Korruptionsermittlungen zunächst als Regierungschef zurückgezogen hatte. Dabei betonte Schallenberg gleich zu Beginn seiner Kanzlerzeit, dass er eng mit Kurz verbunden bleibe. Schallenberg war als Kanzler gerade einmal 52 Tage im Amt.
Auch Finanzminister Blümel ist weg
Als ob dies nicht genügend Ereignisse für einen Politik-Tag sind, gab am spätend Abend auch Finanzminister Gernot Blümel (40) seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Blümel, ebenfalls ÖVP, gilt als enger vertrauter von Sebastian Kurz. Er begründete seinen Schritt unter anderem mit Morddrohungen gegen seine Familie. «Der finale Rücktritt von Sebastian Kurz aus allen politischen Funktionen war nun der letzte Anstoss für meinen endgültigen Entschluss».
Am Freitag tagt der Parteivorstand der Konservativen, um über eine neue Führungspersönlichkeit zu beraten, die sowohl die Partei als auch die Regierung anführen kann. Schallenberg machte klar, dass er nicht ÖVP-Chef werden wolle. Als sein Nachfolger ist unter anderem Innenminister Karl Nehammer im Gespräch. (vof)