Wird das scheinbar Unmögliche tatsächlich Realität? Erhalten die USA im November keinen neuen Präsidenten? Das Horror-Szenario droht. Nicht weil Donald Trump (74) so beliebt wäre – im Gegenteil: Landesweit liegt er acht bis zehn Prozentpunkte hinter seinem Herausforderer Joe Biden (77).
Doch Trump denkt nicht daran, aus dem Weissen Haus auszuziehen. «Sie versuchen, die Wahl von den Republikanern zu stehlen», sagt er beim Auftakt des republikanischen Parteitags am Montag in Charlotte (North Carolina) über seine politischen Gegner. «Die einzige Möglichkeit, wie sie uns diese Wahl wegnehmen können, ist, wenn es eine manipulierte Wahl ist.» Belege dafür liefert er nicht.
«Sagt doch lieber ‹Weitere zwölf Jahre›!», ruft er seinen Parteikollegen launisch zu. Während diese «Noch mal vier Jahre!» skandieren. Dass die Verfassung das ausschliesst: egal. Die Delegierten jubeln und klatschen. Einstimmig nominierte ihn die Partei offiziell zum Präsidentschaftskandidaten.
Mittel gegen Post blockiert
«Es ist ja nur meine Meinung ...», sagt Trump über seinen möglichen Verfassungsbruch. Und spricht wieder von einem angeblichen Wahlbetrug, bei der wegen der Corona-Krise voraussichtlich Millionen Wähler per Post abstimmen werden. Weil das seine Wiederwahl gefährden könnte, wettert Trump seit Wochen dagegen – und blockiert Finanzmittel, um die marode US-Post rechtzeitig auf Vordermann zu bringen.
Der überdrehte Wahlkampfauftritt hat einen ernsten Hintergrund. Auch 2016 rief er eine Kommission ins Leben, die einen angeblichen Wahlbetrug aufklären sollte – sie wurde einige Monate später ergebnislos aufgelöst. Bereits mehrfach hat Trump angekündigt, die Wahl im November nicht anerkennen zu wollen, sollten die Amerikaner mehrheitlich für Biden stimmen. Das Drehbuch für seinen möglichen Staatsstreich sieht düster aus.
67 US-Juristen und Experten haben das Szenario bereits durchgespielt. Wie das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtet, traf sich die Runde bereits vor zwei Monaten zum Planspiel. Wie weit kommt ein US-Präsident, der das Oval Office partout nicht räumen will? Das Fazit: weit. Als wahrscheinlichstes wie gefährlichstes Szenario gilt ein völlig chaotischer und offener Wahlabend, an dessen Ende sich Trump vorzeitig selbst zum Sieger erklärt.
Er will sich an der Macht halten
In dem 22-seitigen Abschlussbericht heisst es: «Wir halten es für höchstwahrscheinlich, dass Präsident Trump das Wahlergebnis mit legalen und ausserrechtlichen Mitteln anfechten wird, um sich an der Macht zu halten.»
Bis zur Vereidigung des Präsidenten am 20. Januar 2021 hätte Trump elf Wochen Zeit, um seine volle Macht auszuspielen. Er kann etwa Untersuchungen gegen politische Gegner anordnen, den Notstand ausrufen, das Militär gegen Demonstranten aufmarschieren lassen. All das hat er bereits in der Vergangenheit getan.
Wer kann überhaupt für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten kandidieren? Wie wird man Präsident? Und wie läuft das Wahlprozedere ab? BLICK beantwortet die wichtigsten Fragen zur US-Wahl.
Wer kann überhaupt für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten kandidieren? Wie wird man Präsident? Und wie läuft das Wahlprozedere ab? BLICK beantwortet die wichtigsten Fragen zur US-Wahl.
Am 3. November 2020 fanden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Der amtierende Präsident Donald Trump konnte sein Amt nicht verteidigen. Herausforderer Joe Biden hat die Wahl für sich entschieden.
Alle aktuellen Entwicklungen zu den Wahlen und Kandidaten gibt es immer im Newsticker, und alle Artikel zum Thema finden Sie hier auf der US-Wahlen-Seite.
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