Seit Monaten ist es die grosse Hoffnung der US-Demokraten: Sie träumen davon, US-Präsident Donald Trump (73) des Amtes entheben zu können. Unzählige Gründe wurden bereits diskutiert. Nun könnte das Impeachment – so heisst das Amtsenthebungs-Verfahren – tatsächlich folgen.
Den Demokraten ist klar: Das Impeachment ist heikel. Ganz so selten in der 243-jährigen Geschichte Amerikas ist es aber nicht passiert: Vier Präsidenten standen bereits knietief im Amtsenthebungs-Prozess.
Darunter zwei berühmte US-Präsidenten: Die Lewinsky-Affäre brachte den Demokraten Bill Clinton (73) nah an die Amtsenthebung. Clinton kam in Bedrängnis, nachdem seine aussereheliche Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky publik wurde.
Demokraten legten zu nach Clintons Impeachment-Verfahren
Clinton wurden Meineid und Strafvereitelung vorgeworfen, weil Clinton auch unter Eid den Sex mit Lewinsky bestritt. Die Republikaner erhofften sich einen Sieg auf ganzer Linie – und kassierten die Niederlage nicht nur bei der Abstimmung über die Amtsenthebung. Clintons Partei konnte sogar Mandate bei den Zwischenwahlen dazu gewinnen, weil das Volk das Vorgehen der Republikaner als überzogen empfand.
Grössere Wellen in der Geschichte Amerikas schlug die republikanische Präsidentschaft unter Richard Nixon (1913–1994). Sein politischer Selbstmord war die Watergate-Affäre, bei der Nixon vorgeworfen wurde, die Regierungsmacht missbraucht zu haben. Mitten im Vietnamkrieg wurde publik, dass unter anderem die Demokraten von höchster Politspitze illegal abgehört wurden.
Nixon trat vor Impeachment-Abschluss zurück
Die Politik zog 1974 die Reissleine und leitete ein Amtsenthebungs-Verfahren gegen Nixon ein. Er kam immer mehr unter Druck, sogar an seiner psychischen Gesundheit wurde gezweifelt. Zum Impeachment kam es jedoch nicht: Nixon trat am 9. August 1974 zurück.
Der zweite US-Präsident, der ein Impeachment erlebte, war fast ein ganzes Jahrhundert davor im Amt. Der Demokrat Andrew Johnson ersetzte 1865 den ermordeten Abraham Lincoln im Weissen Haus. Drei Jahre später löste eine Krise innerhalb seines eigenen Kabinetts ein Amtsenthebungs-Verfahren aus. Er überstand es – mit einer einzigen Stimme Unterschied im Senat.
Der erste Impeachment-Präsident gilt als einer der schlechtesten US-Präsidenten überhaupt. Diesen unrühmlichen Titel trägt James Buchanan (im Amt von 1857–1861). Er war mitverantwortlich dafür, dass der Bürgerkrieg wegen den Südstaaten die Vereinigten Staaten von Amerika fast spaltete. Der Ausschuss, der das Amtsenthebungs-Verfahren führte, kam zum Schluss, dass Buchanan nichts verbrochen hatte, was ein Impeachment rechtfertigen würde.
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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