Auf einen Blick
- Matt Gaetz wurde diese Woche als Justizminister nominiert, trotz umstrittener Vergangenheit und Vorwürfen
- Das Ethikkomitee des US-Repräsentantenhauses untersuchte Anschuldigungen unter anderem wegen sexuellen Fehlverhaltens
- Da Gaetz Mitte Woche sein Abgeordnetenmandat per sofort niedergelegt hat, wurde auch die Ermittlung eingestellt
Trumps Wunschkandidat für das Amt des US-Justizministers ist Matt Gaetz (42). Dieser sass bis vor kurzem noch für den Bundesstaat Florida im Repräsentantenhaus und politisierte dort am rechten Rand seiner Partei.
Gaetz' grösstes Problem auf dem Weg zur offiziellen Bestätigung durch den Senat ist nicht nur sein umstrittener Ruf, sondern auch schwere Vorwürfe des sexuellen Fehlverhaltens, etwa Sex mit einer Minderjährigen und Sexhandel, sowie des Drogenmissbrauchs und unerlaubter Annahme von Geschenken. Bereits während Donald Trumps erster Amtszeit waren die Anschuldigungen bekanntgeworden.
Dabei drehte sich alles um den Vorwurf, dass Gaetz gemeinsam mit seinem früheren engen Freund Joel Greenberg (40) Minderjährige missbraucht oder ihnen Geschenke im Austausch für Geschlechtsverkehr angeboten haben soll. Greenberg bekannte sich schliesslich im Jahr 2021 schuldig und wurde im darauffolgenden Jahr zu elf Jahren Haft verurteilt.
Soll mit 17-Jähriger geschlafen haben
Das US-Justizministerium hatte 2022 bekanntgegeben, dass es keine Anklage gegen Gaetz, der die Vorwürfe gegen ihn bis heute konsequent zurückweist, erheben werde. Daraufhin nahm das Ethikkomitee des Repräsentantenhauses seine Untersuchungen wieder auf, die es zuvor zugunsten der Ermittlungen des Justizministeriums eingestellt hatte.
Wie ABC News berichtet, sagte im vergangenen Juni die damalige Schlüsselfigur der Untersuchung des Justizministeriums in einer Anhörung vor dem Ethikkomitee des Repräsentantenhauses aus. Der ehemalige Kongressabgeordnete habe Sex mit ihr gehabt, als sie 17 Jahre alt und noch auf der Highschool war, beteuerte die Frau, die heute in ihren Zwanzigern ist.
Laut ABC News habe das Ethikkomitee darüber hinaus Befragungen mit mindestens sechs Frauen geführt, die angeblich mit Gaetz Partys gefeiert hätten und dafür von seinem ehemaligen Freund Joel Greenberg bezahlt worden seien.
Schlussbericht sollte am Freitag veröffentlicht werden
US-Medienberichten zufolge sollte das Ethikkomitee am Freitag eigentlich darüber beraten, ob der Abschlussbericht zur Gaetz-Untersuchung veröffentlicht werden sollte. Doch dazu wird es nun aller Wahrscheinlichkeit nicht kommen. Denn Gaetz hat diese Woche sein Abgeordnetenmandat per sofort niedergelegt.
Obwohl die Untersuchung des Ethikausschusses gegen Gaetz aufgrund seines Ausscheidens aus dem Kongress eingestellt wurde, könnte das Gremium auch nach seinem Rücktritt noch für die Veröffentlichung des Berichts stimmen. Ein solcher Schritt ist zwar selten, es gibt jedoch einen Präzedenzfall: 1987 veröffentlichte der Ausschuss seinen Bericht über den ehemaligen demokratischen Abgeordneten William Boner, nachdem dieser aus dem Repräsentantenhaus zurückgetreten war.
Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson (52), sagte, er sei sich jedoch nicht sicher, ob das Ethikkomitee den Bericht über Gaetz veröffentlichen werde, da es nun, nachdem Gaetz nicht mehr dem Kongress angehöre, keine Zuständigkeit mehr dafür habe.