Darum gehts
- Das Repräsentantenhaus weist den Antrag gegen Hegseth ohne Debatte an den Justizausschuss zurück
- Der Republikaner Thomas Massie bleibt mit seinen Vorwürfen gegen Trumps Verteidigungsminister in der Partei isoliert
- Demokraten haben ab Januar Mehrheiten im Kongress und kündigen einen neuen Anlauf gegen Hegseth an
Pete Hegseth (46) kann vorerst aufatmen und mit ihm sein Boss, US-Präsident Donald Trump (80): Das US-Repräsentantenhaus stimmte am Dienstag gegen die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens («Impeachment») gegen den US-Verteidigungsminister.
Die Abgeordneten stimmten mit 211 zu 204 Stimmen dafür, den Antrag an den Justizausschuss zurückzuverweisen, anstatt ihn zur Debatte zu stellen. Der republikanische Antragsteller Thomas Massie (55) stand in seiner Partei isoliert da.
Kriegsverbrechen vorgeworfen
Massie gilt als vehementer Gegner des Iran-Krieges und von US-Präsident Trump. Nach der Niederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen hatte er den Antrag gegen Hegseth eingebracht. Massie selbst war bereits in der Vorwahl der Republikaner unterlegen.
Die Vorwürfe gegen Hegseth wiegen schwer: Unter anderem soll er ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben und Kriegsverbrechen befohlen haben. Das Weisse Haus weist diese Anschuldigungen vehement zurück.
Pentagon spricht von «Sieg»
Pentagon-Sprecher Sean Parnell (45) feierte das Votum für Hegseth als «TOTALER SIEG». Und weiter: «Wir freuen uns darauf, dieses Schein-Amtsenthebungsverfahren im Ausschuss zu beenden».
Ob Hegseth damit aus dem Schneider ist, ist aber unklar. Ab Januar haben die Demokraten eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Führende Parteivertreter kündigten bereits einen weiteren Anlauf an.
Damit es zu einer Amtsenthebung kommt, braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Senat und damit die Zustimmung mehrerer Republikaner. Wie sich jetzt gezeigt hat, steht die Partei weiterhin zur Trump-Regierung.