Auf einen Blick
- Niederländische Regierungskoalition kriselt nach angeblich rassistischen Äusserungen
- NSC-Staatssekretärin Nora Achahbar trat zurück, Koalition drohte zu zerbrechen
- In stundenlangen Krisengesprächen wurde ein Bruch verhindert
- Regierungskoalition mit Geert Wilders' Partei seit gut vier Monaten im Amt
Die Koalitionsparteien der niederländischen Regierung sind am Freitag zu Krisengesprächen zusammengetroffen. Anlass für die Krise war ein Konflikt mit der Zentrumspartei NSC nach angeblich rassistischen Äusserungen über Muslime und marokkanische Niederländer infolge der Angriffe auf israelische Fussballfans in Amsterdam in der vergangenen Woche.
Die aus Marokko stammende NSC-Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, kündigte deswegen ihren Rücktritt an. Unklar war zunächst, ob auch die NSC-Minister die Koalition verlassen werden. In diesem Fall hätte das Bündnis keine Mehrheit mehr im Parlament gehabt.
Koalition gilt als sehr instabil
Die Regierungskoalition, der erstmals auch die radikal-rechte Partei des Populisten Geert Wilders angehört, ist seit gut vier Monaten im Amt. Sie gilt als sehr instabil.
Nach stundenlangen Krisengesprächen in Den Haag erklärte Ministerpräsident Dick Schoof, dass die Koalition weiter gemeinsam regieren wolle. «Es gab und gibt keinen Rassismus in der Regierung», sagte er. Die übrigen Minister der Zentrumspartei NSC entschieden, in der Regierung zu bleiben.
Die Regierung hatte scharfe Massnahmen gegen Antisemitismus angekündigt. Wilders hatte die Ausbürgerung der Schuldigen gefordert. Ministerpräsident Dick Schoof hatte marokkanische Niederländer verantwortlich gemacht. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen aber noch.
Bisher ist nicht bekannt, wer für die Angriffe verantwortlich ist. Auch israelische Fans hatten nach Angaben der Polizei Gewalttaten verübt und mit rassistischen Parolen Palästinenser beleidigt.