Wie die staatliche nordkoreanische Medienagentur KCNA am Montag berichtete, diskutierte Kim am Wochenende mit hochrangigen Vertretern der Arbeiterpartei über seine Haltung in den stockenden Verhandlungen mit den USA über den Abbau der Atom- und Raketenprogramme.
Zugleich verwies Kim auf die «ernsthafte Situation», in der sich die Industrie des Landes befinde, wie die Staatsmedien am Montag berichteten. Er habe die Aufgaben angewiesen, dies zu korrigieren. Kim sprach dabei am Sonntag am zweiten Tag einer fortdauernden Plenarsitzung des Zentralkomitees der Partei.
Kim habe Massnahmen in den Bereichen Aussenpolitik, Munitionsindustrie und Streitkräfte vorgeschlagen und die Notwendigkeit betont, Massnahmen zu ergreifen, «um die Souveränität und Sicherheit des Landes vollständig zu gewährleisten», sagte KCNA, ohne nähere Angaben.
Ultimatum im Atomstreit mit der USA
Zuletzt hatte Nordkoreas Machthaber den USA eine Frist bis zum Ende des Jahres für eine einvernehmliche Lösung des Streits über die atomare Bewaffnung des kommunistischen Staates gesetzt. Die Verhandlungen sind seit Kims gescheitertem Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Februar in Vietnam nicht mehr vorangekommen.
Andernfalls wolle er einen nicht näher bezeichneten «neuen Weg» einschlagen, wenn die Vereinigten Staaten die Erwartungen nicht erfüllen. Beobachter erhoffen sich von der Sitzung mehr Klarheit über den «neuen Weg» den Kim im Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm für den Fall angedroht hatte, dass die USA an ihren Sanktionen festhielten.
Vertreter des US-Militärs vermuten, dass der Schritt den Test einer Langstreckenrakete umfassen könnte, die Nordkorea seit 2017 zusammen mit nuklearen Sprengkopftests ausgesetzt hatte. In Südkorea wird befürchtet, Nordkorea könnte sein Moratorium für Tests von Atombomben und Langstreckenraketen aufheben.
Kim sagte bei dem Parteitreffen den Berichten zufolge, dass die Zeit für eine «entscheidende Wendung» in der wirtschaftlichen Entwicklung gekommen sei. Nordkoreas Wirtschaft liegt nicht zuletzt wegen der internationalen Sanktionen am Boden. Das Zentralkomitee hatte im vergangenen Jahr einen Wechsel des politischen Kurses proklamiert, mit dem sich das Land künftig stärker auf die Wirtschaft konzentrieren sollte.
Washington kündigt Gegenreaktion an
Die Regierung in Washington wäre «ausserordentlich enttäuscht», wenn Nordkorea eine Langstrecken- oder Atomrakete teste, sagte der nationale Sicherheitsberater des Weissen Hauses, Robert O'Brien. Auf die Möglichkeit eines neuen Raketentests Nordkoreas angesprochen, sagte er dem Sender ABC, darüber wolle er nicht spekulieren. «Aber wir haben viele Werkzeuge in unserem Werkzeugkasten, und zusätzlicher Druck kann auf die Nordkoreaner ausgeübt werden.» Er kündigte an, als führende militärische und wirtschaftliche Macht entsprechende Massnahmen zu ergreifen.
Vorschläge aus Uno-Sicherheitsrat
In New York sollen die Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates am Montag für ein informelles Treffen zusammenkommen, um einen russischen und chinesischen Vorschlag zur Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea zu prüfen. Ein Schritt, von dem einige Diplomaten sagen, dass er auf wenig Unterstützung stosse.
Die in den Jahren 2016 und 2017 verhängten Sanktionen gegen Nordkorea verhindern Einnahmen über Hunderte Millionen Dollar pro Jahr, um so eine Finanzierung der Atom- und Raketenprogramme Pjöngjangs zu unterbinden. Vergangene Woche hatten bereits China, Japan und Südkorea angekündigt, gemeinsam die festgefahrenen Atomgespräche zwischen den USA und Nordkorea wieder in Gang bringen zu wollen.
(SDA)