Ukraine-Krieg, Corona-Pandemie – in Zeiten wie diesen ist eine stabile Regierung bitter nötig. Eine, die ihren Bürgern Zuversicht und eine klare Perspektive geben kann. Davon ist man im deutschen Kabinett von Olaf Scholz (63) zurzeit meilenweit entfernt. Eine Affäre nach der anderen fliegt dem Kanzler gerade um die Ohren.
So waren bereits nach 127 Tagen drei Ministerinnen und Minister angezählt. Die Rufe nach Rücktritten sind unüberhörbar. Die Betroffenen sind Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (59), Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59) und Anne Spiegel (41), die am Montag von ihrem Amt als Familienministerin zurücktrat.
Nicht einmal ihre eigene Partei stärkte der Grünen-Politikerin noch den Rücken, nachdem sie im vergangenen Juli nach der Hochwasserkatastrophe vier Wochen Familien-Ferien in Frankreich gemacht hatte.
Soldaten schämen sich für ihre Verteidigungsministerin
Auch die Kritik an Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird immer schärfer. Obwohl sie, wie auch ihre Vorgänger in dem Amt, in ihrer politischen Karriere keinerlei Erfahrung mit den Streitkräften vorzuweisen hatte, holte sie Scholz in die Regierung.
Die Ankündigung, der Ukraine statt Waffen nur 5000 Helme zur Verteidigung zu liefern, brachte Lambrecht Spott und Häme ein. Kein Wunder ist der Frust bei den Soldaten gross. Bei einigen heisst es sogar, sie würden sich für die Ministerin schämen.
«Im Auswärtigen Amt sitzt endlich jemand Gescheites, und uns haben sie jetzt so eine aufs Auge gedrückt», sagt ein Soldat zu «Focus».
Obwohl Scholz seine Ministerin vor solchen Aussagen nicht in Schutz nimmt, will er offenbar weiterhin an Lambrecht festhalten – zumindest vorläufig.
Der «Angstminister» will lieber in Talkshows, als zu arbeiten
Der dritte Minister, der von Rücktrittsforderungen geplagt wird, ist Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Von vielen auch «Angstminister» genannt, hat er den Deutschen in den vergangenen zwei Jahren in unzähligen Fernsehauftritten die Pandemie zu erklären versucht.
Seine tägliche Präsenz in den Medien brachte ihm eine grosse Fangemeinde ein, die ihn schliesslich ins Gesundheitsministerium führte. Wer, wenn nicht er, würde Deutschland aus der Pandemie führen? Für viele Deutsche war er die logische Wahl.
Nun, vier Monate später, sieht alles anders aus. Im Ministerium berichten Mitarbeiter von chaotischen Zuständen. Weil sich der Gesundheitsminister ausschliesslich mit Corona befasst, würden andere Angelegenheiten darunter leiden.
Wie lange wird Kanzler Scholz da noch ruhig zuschauen?
Seinen vorläufigen Tiefpunkt als Minister erlebte Lauterbach vergangene Woche, als die Impfpflicht im Bundestag scheiterte. Es sei eine «klare und bittere Niederlage» gewesen, die es unwahrscheinlich erscheinen lasse, «dass sich im Bundestag noch viel bewegen wird», hat Lauterbach selber eingeräumt.
Die Niederlage hat auch bei den Anhängern Lauterbachs für Ärger gesorgt. Viele hätten sich von ihm mehr Einsatz gewünscht und machen den Minister für die Ablehnung verantwortlich. In den sozialen Medien kursiert gerade der Hashtag «LauterbachRuecktritt».
Diesem Ruf will Lauterbach aber nicht folgen. Er sieht keinerlei Anlass, sein Amt niederzulegen, zumal er immer noch in der Gunst des Kanzlers steht.
Ob Olaf Scholz die Sache einfach aussitzen und warten wird, bis sich der Sturm gelegt hat, wird sich zeigen. Denn: Wenn einzelne Kabinettsmitglieder einen schlechten Job machen, leidet am Ende die ganze Regierung und vor allem der Kanzler selbst darunter. Schliesslich war es Scholz selbst, der im Wahlkampf gesagt hatte: «Wer Führung bestellt, bekommt auch Führung.» (ced)