Letztes Wochenende ist in Österreich die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus in Kraft getreten – doch nun könnte sie schon bald schon wieder Geschichte sein. Wenn sich ein Expertenrat gegen die Impfpflicht ausspreche, werde man sie aussetzen, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer in einem Interview mit der «Kronen-Zeitung».
«Eine Kommission von Juristen und Ärztinnen und Ärzten beurteilt ständig neu, ob Impfen noch das rechtmässige Mittel ist», sagte Nehammer im Interview.
Auf die Expertenmeinung kommt es an
Auf die Frage, ob die Impfpflicht bald fallen werde, sagte der Kanzler: «Dieses Gesetz wird ohnehin ständig evaluiert. Wenn es die Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja.» Und weiter: «Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmassnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.»
Allerdings hält Nehammer auch fest: «Solange also die Expertinnen und Experten der Kommission sagen: ‹Ja, das Impfen ist das probate Mittel›, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht.»
Impflotterie-Milliarde soll Pandemie-Helden zugute kommen
Das österreichische Corona-Gesetz gehörte bislang zu den strengsten in Europa. Andere Länder haben lediglich eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen verhängt.
Der Ösi-Kanzler sagte zudem endgültig die Impflotterie ab, berichtet «oe24.at». Die Impflotterie in Österreich war ein persönlicher Motivationsbonus für Impfwillige, um finanzielle Anreize für den Piks zu schaffen. Der Staat hätte eine Milliarde Euro dafür ausgegeben. Nehammer schlägt nun vor, das dafür vorgesehene Geld jenen Menschen zukommen lassen, die in der Pandemie viel geleistet haben. (ct)
