US-Präsident Donald Trump (74) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Noch ist er offenbar fit genug, um an einer Telefonkonferenz teilzunehmen. Doch was passiert, wenn Donald Trump schwer erkrankt oder gar stirbt? Das hängt davon ab! Und zwar auch von den entscheidenden Daten im US-Wahlkampf. BLICK erklärt die 5 Szenarien.
1. Trump erkrankt vor dem 3. November schwer
Ein heikles Szenario. Die Republikaner könnten möglicherweise einen Ersatzkandidaten für die US-Wahl 2020 bestimmen – das wäre vermutlich Vizepräsident Mike Pence (61). Er würde auch die Regierungsgeschäfte führen, bis Trump wieder fit ist. Die Republikaner könnten aber auch darauf setzen, dass Trump wieder auf die Beine kommt und seinen Namen auf dem Wahlzettel lassen.
Die Präsidentschaftswahl könnte zudem vom US-Kongress verschoben werden oder sogar ausfallen. Denn: Die US-Wahl ist laut Verfassung kein Muss! Für die Wahl des US-Präsidenten braucht es theoretisch keine Abstimmung am 3. November («popular vote») – jeder Bundesstaat könnte selbst entscheiden, wie er seine Wahlleute bestimmt. Wichtig ist dann erst der 14. Dezember, wenn die 530 Wahlleute laut Verfassung ihre Stimme abgeben müssen.
Am 14. Dezember müssen die 530 Wahlleute («Electoral College») für Donald Trump oder Joe Biden (77) in die jeweiligen Hauptstädte der Bundesstaaten gehen und ihre Stimme abgeben. Wenn Biden etwa Michigan gewonnen hat, dann gehen Bidens Wahlleute in die Landeshauptstadt Lansing und müssen am 14. Dezember wählen. (Mehr dazu lesen Sie hier im Interview mit US-Rechtsexperte Lawrence Douglas)
Verschiebt der US-Kongress die Präsidentschaftswahl am 3. November oder lässt sie ausfallen, müsste er allerdings sicherstellen, dass zumindest die neuen Abgeordneten und Senatoren gewählt werden – denn die Amtszeit des US-Kongresses läuft laut Verfassung am 3. Januar 2021 ab. Der neue US-Kongress wird am 3. Januar vereidigt und muss drei Tage später die Stimmen der Wahlleute auszählen.
2. Trump stirbt vor dem 3. November
Auf dieses Szenario sind die Parteien vorbereitet: Die Republikaner würden einen Ersatzkandidaten einsetzen – vermutlich Vizepräsident Mike Pence –, der statt Donald Trump ins Rennen geht.
3. Trump erkrankt nach dem 3. November
Auch hier wird es heikel. Die Republikaner könnten bis zum Wahltermin des Electoral College einen Ersatzkandidaten bestimmen. Das wäre allerdings aus demokratischer Sicht umstritten, da die Wähler nicht für diesen abgestimmt haben («popular vote»).
Vermutlich würden die Republikaner darauf hoffen, dass Trump rechtzeitig zu einer möglichen Vereidigung wieder fit wäre. Allerdings wäre fraglich, wie sich Trumps Wahlleute verhalten, wenn dieser wirklich schwer erkrankt – in mindestens 24 Bundesstaaten sind sie nicht an den Wählerwillen gebunden.
4. Trump stirbt nach dem 3. November
Hier ist das Protokoll klar. Falls Trump zwischen der US-Wahl (3. November) und der Abstimmung der Wahlleute (14. Dezember) stirbt, setzen die Republikaner einen Ersatzkandidaten ein – normalerweise rückt Vizepräsident Mike Pence einfach nach.
Allerdings: Auch das ist aus demokratischer Sicht umstritten, weil die Wähler («popular vote») nicht direkt für ihn abgestimmt haben. Es gibt zudem kein Gesetz, dass die Wahlleute verpflichtet, für den Ersatzkandidaten zu stimmen. Trumps Wahlleute könnten ihre Stimme gegebenenfalls auch einem dritten Kandidaten oder gar Joe Biden geben.
Falls Trump die US-Wahl gewinnt und erst nach der Auszählung der Stimmen durch den US-Kongress am 6. Januar 2021 stirbt, ist die Sache wiederum glasklar: Er wäre dann schon «president-elect», übernehmen würde der «vice-president-elect» Mike Pence.
Ob Trump allerdings auch vor dem 6. Januar schon als «president-elect» gilt, ist unklar. Weil es noch nie in der Geschichte der USA vorgekommen ist, dass der Gewinner der US-Wahl vor der Vereidigung stirbt, musste der US-Kongress nie definieren, ab wann die automatische Nachfolgeregelung greift.
Das bedeutet: Gewinnt Trump die Wahl, stirbt aber nach der Abstimmung der Wahlleute (14. Dezember) aber vor der Auszählung durch den US-Kongress (6. Januar), müsste der US-Kongress entscheiden, ob er die Trump-Stimmen zählt – und die automatische Nachfolgeregelung (Mike Pence würde vereidigt werden) dadurch greift.
Zählt der US-Kongress die Trump-Stimmen nicht, könnte er Joe Biden zum Präsidenten bestimmen – allerdings nur, wenn dieser die Stimmenmehrheit der 530 Wahlleute hat.
5. Nancy Pelosi wird vereidigt
Am 20. Januar 2021 muss ein neuer Präsident vereidigt werden. Wenn alle Stricke reissen, muss die oberste Demokratin ran. Sollte der US-Kongress bis zum 20. Januar keinen Präsidenten bestimmen können oder sollten Donald Trump und Mike Pence rund um diesen Termin beide schwer erkranken oder gar sterben, könnte die Sprecherin des Repräsentantenhauses vereidigt werden.
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