Donald Trump (76) reibt sich die Hände: Umfragen zeigen, dass die US-Republikaner im Herbst im Senat, wo die Demokraten dank Stichentscheid von US-Vizepräsidentin Kamala Harris (57) eine hauchdünne Mehrheit haben, und sogar im heute demokratisch dominierten Repräsentantenhaus die Mehrheit übernehmen könnten.
Bei den Midterms, auch Zwischenwahlen genannt, wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner am 8. November das gesamte Repräsentantenhaus mit 435 Abgeordneten sowie ein Drittel des 100-köpfigen Senats neu. Die beiden Kammern bilden zusammen den US-Kongress. Zudem werden in 36 der 50 Bundesstaaten die Gouverneursposten neu besetzt.
Bei den Vorwahlen in verschiedenen Bundesstaaten haben sich teilweise harte Trump-Anhänger durchgesetzt. Besondere Freude hat der ehemalige US-Präsident, dass in Wyoming Liz Cheney (56), eine seiner grössten Widersacherinnen innerhalb der eigenen Partei, durch Harriet Hageman (59) verdrängt worden ist. Nach Cheneys Ausscheiden werden im November nur noch zwei der zehn Republikaner wieder antreten, die für Trumps Amtsenthebung gestimmt hatten.
Biden vor schwierigen Zeiten
Schon jetzt hat Präsident Joe Biden (79) Mühe, seine Vorlagen durchzubringen, weil demokratische Abweichler im Senat immer wieder gegen ihn stimmen. «Würden die Republikaner im Kongress die Mehrheit übernehmen, wäre es für Biden noch schwieriger, Gesetze durchzubringen», sagt Claudia Brühwiler (40), US-Expertin an der Uni St. Gallen, gegenüber Blick.
Biden müsste dann mit Exekutiv-Dekreten regieren, die aber vom nächsten Präsidenten wieder aufgehoben werden könnten. Themen, die dann auf der Strecke blieben, wären unter anderem die Klimaschutz-Offensive, die Migration, die Wirtschaft, die Beziehung zu China und auch der Rassenfriede. Eine republikanische Mehrheit könnte zudem die Untersuchung gegen den Sturm aufs Kapitol vom 6. Januar 2021 blockieren.
Trump ist nach seiner Abwahl 2020 wieder voll in Kampfeslust. «Er gefällt sich in der Rolle des Königsmachers», sagt Claudia Brühwiler. Er habe es geschafft, dass sich der Stil der Partei nachhaltig verändert habe. Brühwiler: «Er hat die Wählerinnen und Wähler seiner Partei nach wie vor im Griff.»
Wiederholt sich das Duell?
Nach den Midterms im November dürfte der Kampf für die Präsidentschaftswahl von 2024 losgehen. Es deutet vieles darauf hin, dass Trump wieder antreten wird. «Man muss allerdings noch abwarten, was die Ermittlungen im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung in Mar-a-Lago und dem Sturm aufs Kapitol bringen werden», sagt Claudia Brühwiler.
Es ist offen, ob Biden für eine zweite Legislatur kandidieren wird. Er war als Übergangspräsident angetreten, um die Wiederwahl Trumps zu verhindern. Das war ihm knapp gelungen, inzwischen ist aber sein Beliebtheitswert von anfangs rund 55 auf rund 38 Prozent gesunken.
«Ideal wäre eine junge Bidin»
Biden wäre bei Antritt einer zweiten Amtszeit 82 Jahre alt. Das Alter macht ihm zu schaffen, wie sprachliche Aussetzer und Stolperer zeigen. Wer könnte für die Demokraten den Präsidentensitz verteidigen? Vize-Präsidentin Kamala Harris ist inzwischen wohl aus dem Rennen, weil sie in ihrem Amt einen blassen Eindruck hinterlässt.
Claudia Brühwiler sähe in Pete Buttigieg (40) einen geeigneten Kandidaten, um Trump zu verhindern. «Buttigiegs Homosexualität wird zwar in manchen Kreisen auf Ablehnung stossen, aber kaum eine Rolle spielen: Als Veteran, der einen relativ konservativen Lebensstil pflegt und gleichzeitig für einen moderaten Kurs steht, hätte er gute Chancen, viele Wähler zu überzeugen.»
Am meisten Chancen, Trump zu verhindern, habe jemand, der pragmatisch und nicht ideologisch sei. Brühwiler: «Ideal für die Demokraten wäre ein junger Biden – oder eine junge Bidin.»