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Bald 80 und kein bisschen leise: Schawinski in Chur.

Foto: keystone-sda.ch

Darum gehts

Bundesverwaltungsgericht entzog Schawinski Konzession für Radio Alpin in Graubünden
Entscheidung basiert möglicherweise auf Fehler des Bundesamts für Kommunikation
Schawinski hat bis 10. Juni Zeit, ein Revisionsgesuch einzureichen

Die künstliche Intelligenz von Blick lernt noch und macht vielleicht Fehler.

Die ganze Schweiz staunte über das Urteil. Im Januar entzog das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen dem Zürcher Medienpionier Roger Schawinski (79) die vom Bund zugeteilte Konzession für sein Radio Alpin, mit dem er in Graubünden das Medienmonopol des Somedia-Verlags der Familie Lebrument brechen wollte. Die Begründung: Der Anteil an Praktikantenstellen in der Redaktion von Radio Grischa sei leicht zu hoch. Als ob das Buchhalter-Nötzli-Verdikt nicht schon Pointe genug wäre, kommt hinzu, dass zwei der drei Richter, die den Beschluss fällten, einen Bündner Heimatort haben. Bei einem der beiden handelt es sich um Jérôme Candrian. In den Medien wird er «Richter 007» genannt, und bei seinen Kollegen ist er derart umstritten, dass diese laut «NZZ» 2021 unisono seine Absetzung verlangt hatten.

In Zeiten der Transparenz und der gebotenen Vermeidung jeglichen Anscheins von Befangenheit ist dies ein höchst erstaunlicher Vorgang. Und ein nicht zu unterschätzender Faktor in einem Dossier, das von regionalen Animositäten zwischen Berglern und «Unterländern» und einer Petition gegen den «bösen Zürcher» geprägt ist. Die Gegenspieler, Somedia-Vizepräsidentin Susanne Lebrument (53) und VRP Silvio Lebrument (57) und ihr Anwalt Andreas Meili (61), hatten den Triumph auf ihrer Seite.

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Der Herausforderer hat sich mittlerweile vom Schock erholt, wobei ihm das breite Unverständnis über den bananenrepublikanisch anmutenden Vorgang wohl etwas Rückenwind gegeben hat. So zeigen sich nicht nur diverse juristische Fachleute über die Argumentation befremdet – Schawinski zufolge ist die Sache noch absurder: Das Ganze beruhe auf einem groben Rechenfehler des Bundesamts für Kommunikation (Bakom). Demnach haben die Beamten schlicht den im Gesuch enthaltenen Stellenplan falsch gelesen. So kämen in Tat und Wahrheit vier Volontäre auf zwölf Programmschaffende, was dem vorgegebenen Verhältnis von eins zu drei genau entspricht. Das Bakom hatte ein Verhältnis von eins zu 1,75 angegeben. Mit anderen Worten: In St. Gallen fiel ein medienpolitischer Entscheid mit nationaler Signalwirkung nicht nur aufgrund einer Nebensächlichkeit, sondern aufgrund eines banalen Irrtums.

Noch eine Chance

Nun bleibt dem Gedemütigten noch eine Chance. Schawinski ergreift das letzte mögliche Rechtsmittel und hat ein Revisionsgesuch eingereicht. Einen Weiterzug ans Bundesgericht sieht das Gesetz nicht vor. Womit der Unterlegene beim selben Gericht um nochmalige Beurteilung ersuchen muss. Und ihm ist es ernst dabei – im entscheidenden Moment hat sich Schawinski von seinem Anwalt, dem Medienrechtler und Hochschulprofessor Urs Saxer (68), getrennt, mit dessen Vorgehen er dem Vernehmen nach höchst unzufrieden ist, und setzt neu auf den Zürcher Rechtsanwalt Adrian Bachmann (63).

Nun bleibt Schawinski, seinem Geschäftspartner Stefan Bühler und ihrem neuen Advokaten noch Zeit bis am 10. Juni – einen Tag vor Schawinskis 80. Geburtstag.