Darum gehts
- Schweizer Politiker erhalten Hassbotschaften. Diana Gutjahr teilt Brief auf Instagram
- Politiker verschiedener Parteien berichten von regelmässigen Drohungen und beleidigenden Nachrichten
- Ein Drittel der Zürcher Politiker war mit Hate Speech konfrontiert
Es sind beleidigende Worte, die sich Spitzenpolitiker wie SVP-Nationalrätin Diana Gutjahr (41) anhören müssen. «Ferdamti Hüere Dräcksau. Dein Max», steht in kindlicher Schrift auf dem Brief, den die Thurgauerin kürzlich erhalten hat. Nachname und Adresse fehlen. Also stellt sie den Brief auf Instagram und fragt, ob jemand die Handschrift erkenne – sie würde ihm gerne antworten, zumal der Brief auch nicht frankiert war, dies berichtet die «Thurgauer Zeitung».
Es seien schon Tipps eingegangen. Anzeige wolle sie keine erstatten. «Ich wollte den Leuten zeigen, was Politiker in der Postflut so erreicht», sagt sie gegenüber der Zeitung.
«Typen wie dir sollte man die Kehle durchschlitzen»
Tatsächlich ist Gutjahr kein Einzelfall. Ungefähr einmal pro Monat erhalte SVP-Nationalrat Pascal Schmid (48) eine Hassbotschaft. «Typen wie dir sollte man die Kehle durchschlitzen», sei die schlimmste gewesen, so der SVP-Nationalrat. Erst einmal meldete er jedoch eine Hassnachricht. Mit konkreten Drohungen sei nicht zu spassen, gerade, wenn auch das Umfeld betroffen sei.
Auch die andere politischen Seite bleibt nicht verschont. «Immer, wenn ich am Abend vorher in der Tagesschau oder Arena war, kamen am nächsten Tag die Hassnachrichten», sagt SP-Nationalrätin Nina Schläfli (35). Bei einzelnen Themen durchkämmt deshalb jemand anderes für sie die Mails.
Häberli schreibt bei grenzwertigen Nachrichten zurück
Mitte-Ständerätin Brigitte Häberli (66) sagt gegenüber der Zeitung, sie antworte jeweils bei grenzwertigen Nachrichten. «In der Regel erschrecken die Urheber dann und entschuldigen sich in einem viel freundlicheren Ton.»
Der Kanton Zürich hat vor einigen Monaten bei den Politikern in ihrem Kanton nachgefragt: Rund ein Drittel war schon mit Hate Speech konfrontiert. «Eine von vier der betroffenen Personen berichtete sogar, eine Androhung von Gewalt, inklusive Drohung gegenüber Nahestehenden, erlebt zu haben», heisst es in einer Medienmitteilung.
«Die Befragung hat gezeigt, dass Bedarf nach Massnahmen im Kampf gegen Hate Speech besteht», sagte die Zürcher Justizministerin Jacqueline Fehr (62). Man werde nun nächste Schritte prüfen und allenfalls die nötigen gesetzlichen und technischen Voraussetzungen für zusätzliche Massnahmen vorschlagen.
