Darum gehts
- Schweiz wäre gegen Drohnen-Angriffe chancenlos, Sicherheitskommission fordert Abwehrstrategie
- Beschaffungsverfahren sollen modernisiert und beschleunigt werden für Luftraumschutz
- Kommissionsmotion mit 21 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen verabschiedet
Russische Drohnen tauchten in Polen auf, versetzen Dänemark in Aufruhr und legten deutsche Flughäfen zeitweise lahm. Moskau scheint die Nato auf die Probe zu stellen, lotet aus, wie weit es gehen kann. Für Verteidigungsminister Martin Pfister (62, Mitte) ist klar: Die Schweiz wäre gegen solche Drohnen-Angriffe derzeit chancenlos.
Auch die Sicherheitskommission (SiK) des Nationalrats macht sich Sorgen. Auch in der Schweiz könnten Drohnen kritische Infrastrukturen wie Flughäfen, Energieanlagen oder Finanzzentren gefährden. Die Sicherheitspolitiker erwarten deshalb, dass das Verteidigungsdepartement (VBS) Gas gibt. Bis in wenigen Monaten müsste eine Abwehrstrategie bereitstehen.
Heutige Verfahren sind zu langsam
Aber auch die Umsetzung soll vorangetrieben werden. Auf Antrag von Mitte-Nationalrat Reto Nause (54) verlangt die Kommission vom Bundesrat, die Beschaffungsverfahren zu modernisieren und zu beschleunigen. Die nötigen Systeme und die entsprechende Munition sollen so rasch wie möglich beschafft werden, um den Schweizer Luftraum zu schützen. Der Vorstoss wurde mit 21 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen verabschiedet.
Für die Kommission sei offensichtlich, dass eine Abwehrstrategie sowohl konventionelle bodengestützte Luftverteidigungssysteme als auch unkonventionelle Massnahmen, wie etwa Abwehrdrohnen, erfordere, schreibt SiK-Präsidentin Priska Seiler Graf (57, SP) in ihrem Bericht.
Dabei sei es unabdingbar, bei der Beschaffung der Systeme auch die direkte Kooperation mit Schweizer Firmen anzustreben. Bisherige mehrere Jahre dauernde Beschaffungsverfahren würden in dieser ausserordentlichen Lage nicht mehr ausreichen. Die Kommissionsmotion wird voraussichtlich in der Wintersession im Nationalrat behandelt.
Bei der Armee dürfte die Nationalratskommission offene Türen einrennen. Das Militär hatte bereits Anfang Oktober mitgeteilt, bei der Drohnenabwehr vorwärtsmachen zu wollen. Sie plant bereits die Beschaffung von Abwehrsystemen. Der Nachholbedarf sei gross.