GE wurde von Thomas Edison gegründet, einem der genialsten Erfinder aller Zeiten. Edisons Nachfolger zeigen sich ebenfalls erfinderisch – allerdings nicht in der Ingenieurskunst, sondern bei Steuertricks. Mit einem Dreiecksgeschäft über die Schweiz, Ungarn und Holland hat GE Millionen an Steuern gespart, wie der «Tages-Anzeiger» heute gestützt auf ungarische Medienberichte schreibt.
So soll eine holländische GE-Tochter im Dezember 2015 die GE Energy Switzerland für 40’000 Franken nach Ungarn verkauft und gleich darauf für 6,4 Milliarden zurückgekauft haben. Gleichzeitig sollen die Ungarn Rechte an Patenten und Kundendaten für 8,1 Milliarden Franken in die Schweiz verkauft haben.
Warum tut man so etwas? Ganz einfach: In Ungarn gibt es ein Steuerschlupfloch für internationale Konzerne. Die von der ungarischen GE-Tochter durch die beiden Deals eingesackten 14,5 Milliarden Franken muss diese laut «Tages-Anzeiger» nur zu zwei Prozent versteuern. Das macht 290 Millionen Franken. In der Schweiz hätte GE für dieselbe Summe theoretisch rund 1,5 Milliarden Franken dem Fiskus abliefern müssen.
Deiss schweigt einmal mehr
Die Aargauer Steuerbehörden wollten sich laut «Tages-Anzeiger» nicht zum Deal äussern. Einmal mehr in Schweigen hüllt sich auch der frühere Bundesrat und Volkswirtschaftsminister Joseph Deiss. Er war Verwaltungsratspräsident von Alstom, welche letztes Jahr ihr Energiegeschäft an GE verscherbelte.
Mit dem Deal machte sich GE unbeliebt in der Schweiz: Kurz nach der Übernahme gab der US-Konzern den Abbau von 900 Stellen bekannt.