Zum Sessionsbeginn gestern Montag reichte Nationalrat Lukas Reimann (SVP/SG) eine Dringliche Anfrage ein. Wie Reimann sagt, weiss er aus sicherer Quelle, dass die Elitetruppe AAD10 (Armee-Aufklärungsdetachement 10) der Schweizer Armee in einem heimlichen Einsatz in Mali war.
Lukas Reimann sagt zu Blick.ch: «Alle Einsätze im Ausland, die länger dauern als drei Wochen, brauchen das Einverständnis des Parlaments. Oder das Parlament müsste im Minimum darüber informiert werden.» Das sei nicht geschehen.
Die Elite-Einheit wäre aber laut Reimann zwei Monate in Mali gewesen. Darum reichte er zum Sessionsbeginn eine Dringliche Anfrage mit rund 10 Fragen rund um einen möglichen Einsatz.
Braucht ein Geheimeinsatz keine Bewilligung?
Unter anderem will der Parlamentarier wissen, ob die Spezialeinheit mit kriegsführenden Nato-Staaten zusammenarbeitete und wie der Bundesrat den Einsatz bewaffneter Soldaten in einem aktiven Kriegsgebiet beurteile.
Beim Verteidigungsdepartement (VBS) will man vom Mali-Einsatz nichts wissen. Sonja Margelist, VBS-Sprecherin beantwortet die Anfrage von Blick.ch schriftlich: «Es waren keine Schweizer Soldaten in Mali.» Es habe keinen Grund für einen Einsatz gegeben.
Lukas Reimanns Quelle versichert auf Rückfrage nochmal, dass die Elite-Einheit AAD10 in Mali war. Die Dringliche Anfrage bleibt. «Ich stelle einfach Fragen», sagt Reimann.
Die Dringliche Anfrage muss nun durch den Bundesrat beantwortet werden. Ob dann die Wahrheit ans Licht kommt, ist offen.
Verletzter Elite-Soldat im Irak
Denn 2003 wurde bei einem Auslandeinsatz der Elite-Einheit ein Soldat während eines Schusswechsels verletzt und anschliessend in einem Schweizer Spital behandelt. Der Zwischenfall wurde nicht offiziell bestätigt – aber vom damaligen Verteidgungsminister Samuel Schmid auch nie ausdrücklich dementiert.
Über das AAD10 weiss man wenig. Öffentlich bekannt ist nur, dass der Bestand 2007 auf 40 Leute plafoniert wurde. Und die Spezialeinheit plante ab Ende 2008 die Flucht der beiden Schweizer Geiseln in Libyen.