In einem Gastbeitrag zur Bedrohungslage der Schweiz zeichnet Armeechef André Blattmann in der «Schweiz am Sonntag» ein düsteres Bild. Die Terrorbedrohung steige; hybride Kriege würden rund um den Erdball ausgefochten. Zudem hätten sich die wirtschaftlichen Aussichten verdüstert. Migrationsströme von Kriegsvertriebenen und Wirtschaftsflüchtlingen hätten bereits ungeahnte Masse angenommen.
Damit steigen die Risiken laut Blattmann doppelt: Zum schwächeren Wirtschaftsverlauf käme noch die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt und die zusätzlich zu unterstützenden Personen. «Soziale Unruhe kann nicht ausgeschlossen werden», das Vokabular werde «gefährlich aggressiv», schreibt der Armeechef.
Wohlstand sei gefährdet
In der Schweiz gerate die kritische Infrastruktur in den Fokus einer von Blattmann nicht näher definierten «Gegenseite». Aufgrund von Differenzen im Umgang mit den Problemen sei die Solidarität selbst innerhalb von Staatengemeinschaften gefährdet.
«Die Mixtur wird zunehmend unappetitlich», so der Armeechef. Er sieht die Grundlagen unseres Wohlstandes «seit langem wieder einmal infrage gestellt». Darum empfiehlt der oberste Militär, dass man sich wappnet und erinnert gar an die Situation rund um die beiden Weltkriege im letzten Jahrhundert.
Mit all diesen diffusen Bedrohungsskizzen weibelt Blattmann letztlich für Geld für die Schweizer Milizarmee und selbstverantwortliche Bürger, die mit ihrem Leben für Sicherheit und Freiheit hinstehen würden.
Beat Flach: Blattmann übertreibt
Der grünliberale Sicherheitspolitiker Beat Flach zeigt sich ob dem Blattmann-Text irritiert: «Ich finde Blattmanns Aussagen zu sozialen Unruhen übertrieben.» Er sehe derzeit kein Potenzial für soziale Unruhen, die das Land destabilisieren könne. «Wir schwimmen in der Schweiz im Wohlstand.»
Das Vokabular in den Kommentarspalten der Online-Medien und bei einigen Rechtskonservativen sei zwar in der Tat bedenklich aggressiv. «Doch das ergibt noch keine sozialen Unruhen.»
Das Vokabular des Armeechefs erachtet Flach als «nicht sehr gelungen».
Sein Artikel sei insgesamt diffus. Er mische etwas viel zusammen. «Man streut den Leuten Sand in die Augen, wenn man suggeriert, man könne Terrorgefahr, Migration und Arbeitsplatz-Verlustängste mit mehr Geld für die Armee bekämpfen», sagt Flach. (jow)