39'500 Asylgesuche wurden im letzten Jahr in der Schweiz gestellt. 5'000 davon schaute sich der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) näher an. Damit soll verhindert werden, dass Terroristen als Asylsuchende einreisen.
Bei neun Personen empfahl der NDB dem Staatssekretariat für Migration (SEM), nicht auf das Asylgesuch einzutreten. Um Terrorverdächtige handelte es sich dabei jedoch nicht, wie NDB-Direktor Markus Seiler heute in Bern sagte. Aus welchen Gründen die ablehnende Empfehlung ausgesprochen wurde, wollte Seiler nicht sagen, er erwähnte in diesem Zusammenhang aber Organisierte Kriminalität.
Bessere Reisemöglichkeiten
Der NDB könne zwar nicht ausschliessen, dass Terroristen getarnt als Asylsuchende einreisten, so Seiler weiter. Es sei aber unwahrscheinlich, da es erfolgversprechendere und schnellere Reisemöglichkeiten gebe.
Auch wenn vom islamistischen Terrorismus weiterhin die grösste Bedrohung für Europa ausgeht, liegen dem NDB derzeit keine konkreten Hinweise auf Anschläge in der Schweiz vor. Dies gilt auch in Zusammenhang mit der Fussball-Europameisterschaft, die im Juni in Frankreich stattfindet, und der anschliessenden Tour de France. Auf drei Etappen macht der Radsport-Event auch in der Schweiz Halt, unter anderem in der Bundesstadt Bern. Die Sicherheitsorgane beobachteten die Situation genau, so Seiler. Derzeit gebe es keine Hinweise auf konkrete Bedrohungen, die dazu führen könnten, dass Veranstaltungen wie Public Viewings abgesagt werden müssten.
Überprüfung seit 2011
Die Sicherheitsüberprüfung von Asylsuchenden hatte der Bund nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA eingeführt. Konkret übergibt das SEM alle Asylanträge und Dossiers von Personen aus bestimmten Staaten an den NDB. Dieser überprüft, ob der oder die Asylsuchende einen terroristischen Hintergrund hat. Die Liste der Risikoländer ist vertraulich und wird vom NDB definiert. (sf)