Laut dem Nachrichtendienst (NDB), der heute seinen Lagebericht vorstellt, haben die Krisenlagen im Nahen und Mittleren Osten unmittelbare Auswirkungen auf Europa und die Schweiz. «Insgesamt hat sich die Bedrohung durch dschihadistisch motivierten Terrorismus noch einmal erhöht», schreibt der NDB. Im dschihadistischen Terrorismus habe der «Islamische Staat» die Führungsrolle übernommen. Eine nochmals erhöhte Terrorbedrohung ergebe sich daraus, dass er Personen nach Europa schickt, die er mit Anschlägen oder Anschlagsplanungen beauftragt habe.
Bisher hat der Nachrichtendienst 73 Reisen registriert. Seit Jahresbeginn seinen allerdings keine neuen Abreisen dazugekommen, sagte NDB-Chef Markus Seiler am Montag bei der Präsentation des Jahresberichtes vor den Medien in Bern. Der Plafond könnte also erreicht sein. In die Schweiz zurückgekehrt sind bisher 12 Personen. In allen Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat rund 400 potenzielle Dschihadisten auf dem Radar. Er beobachtet deren Auftritte in den sozialen Medien.
Die Anschläge von Brüssel im März hätten die Bedrohungsbeurteilung aus dem Herbst 2015 bestätigt. Die Schweiz sei allerdings keines der primären Zeile dschihadistischer Terrororganisationen, weil sie sich nicht militärisch im Kampf gegen den Terrorismus beteilige.
Bei Rechts- und Linksextremismus bestehe laut Nachrichtendienst zwar ein Gewaltpotenzial. Die Lage bleibe aber derzeit weitgehend entspannt.
Neben dem Terrorismus beschäftigt den Nachrichtendienst weiterhin die Spionage. Für das Thema will der NDB auch Unternehmen und Hochschulen sensibilisieren. Im Rahmen des Präventions- und Sensibilisierungsptrogramms Prophylax hat er einen Kurzfilm produzieren lassen, der das mögliche Vorgehen von Spionen vor Augen führt. (jow)