Der Strom von Flüchtlingen, die in Europa Schutz suchen, reisst nicht ab. Zwar steht die Schweiz nach wie vor nicht im Fokus, doch das Grenzwachtkorps und nun auch die Armee treffen derzeit Vorkehrungen für eine Krisenlage.
Sollten wegen Routenänderungen oder anderen Umständen plötzlich pro Tag Tausende Migranten kommen, sind die Grenzer laut ihrem Kommandanten Jürg Noth am Anschlag. Dann würde die Armee zur Unterstützung gerufen.
Armeechef André Blattmann ist derzeit mit Noth im Gespräch «über die Art und Weise eines solchen Assistenz-Einsatzes».
Erste konkrete Massnahmen hat die Armee schon getroffen. Für Tausende Soldaten wurde der Wiederholungskurs (WK) kurzfristig verschoben. «Wir haben gegen 5000 Soldaten im Januar über WK-Verschiebungen informiert», sagte Blattmann gestern am Rande einer Pressekonferenz. «Ziel der Verschiebungen ist, dass die Armee über das ganze Jahr immer genug Verbände für einen allfälligen Einsatz im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise bereit hat.»
Innert 48 Stunden könnte die Armee rund 2000 Soldaten aufbieten, erklärte Blattmann. Dabei handle es sich um Militärpolizeiformationen, ein Bataillon Infanterie-Durchdiener und zwei WK-Bataillone, die in Bereitschaft seien.
Weitere Kapazitäten könne man durch Dienstverschiebungen erreichen. «Und wenn das nicht genügt, müsste man weitere Verbände mobil machen», so der Armeechef. Die Soldaten der von Verschiebungen betroffenen Einheiten wurden schriftlich von ihren Kommandanten orientiert. Bei fünf Bataillonen wurde für 2016 der Dienstleistungsplan und damit das Datum der Dienstleistung verändert. Die zum Beispiel an Bahnhöfen ausgehängten weissen Plakate mit den WK-Daten werden aber nicht neu gedruckt.
In den Gesprächen mit dem Grenzwachtkorps eruiert Blattmann auch den Ausbildungsbedarf für seine Truppen. Danach gebe man den WK-Einheiten die Handlungsrichtlinien für einen solchen Einsatz weiter. «Die Ausbildung zu Beginn des WK wird dann möglichst nahe an den Grenzeinsatz angepasst», so Blattmann. «Schon jetzt werden Tätigkeiten wie Bewachen, Überwachen und Beobachten geübt.» Das gehöre auch zum täglichen Geschäft der Formationen. Vorstellbar ist ausserdem, dass Armeeformationen hinter der Grenze Flüchtlinge in Empfang nehmen und in Auffanglager bringen. Blattmann betonte gestern aber, dass es die Politik sei, die die Entscheide über einen allfälligen Einsatz treffen werde. Dann ist sein Chef, Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP), gefordert.