Avenir Suisse schlägt wundersame Töne an. Man könnte sogar sagen, der Thinktank der Wirtschaft lässt Schalmeien erklingen. Der Text zu seiner neusten Melodie ist so einschmeichelnd, dass er sich zum Ohrwurm eignen würde: «Handel statt Heimatschutz.» Wem fiele es schwer, diesen schnörkellosen Satz zu singen? Keinem, zumindest keinem Schweizer.
Denn Avenir Suisse geht es um Wohl und Wehe des Vaterlandes. Wieder einmal. Wie eigentlich immer schon.
Die Schweiz soll sich öffnen, verdient sie doch ihr Geld, macht sie doch ihr Glück im Ausland: in der weiten Welt, in Sonderheit natürlich in Europa. Wer wagte es, da zu widersprechen? Nein, nicht einmal die SVP.
Weil alles derart schlüssig tönt, soll sich endlich, endlich, endlich sogar die subventionsgeschützte, also heimatgeschützte, also unantastbare Landwirtschaft dem wilden Wind des globalen Marktes aussetzen. Wenn das nicht eine revolutionäre Forderung ist, was dann?
Und überhaupt: Ist nicht «Mehr Freihandel» das Rezept aller Rezepte, um Wohlstand, Arbeitsplätze und soziale Sicherheit zu garantieren? Avenir Suisse heisst schliesslich nicht von ungefähr «Zukunft Schweiz».
Daraus wiederum ergibt sich: Wer die Rezepte von Avenir Suisse in Frage zu stellen sich erdreistet, gefährdet Glück und Segen des ganzen Landes. Kann man schlimmer sündigen? Allein Skepsis ist da schon Sünde.
Darum auch sind sämtliche Gegner des Abkommens für Freihandel zwischen Europa und den USA, bekannt unter dem Kürzel TTIP, letztlich Sünder. Avenir Suisse fordert: «Falls TTIP nicht zustande kommt oder die Schweiz sich nicht andocken kann, sollte ein Freihandelsabkommen mit den USA angestrebt werden.»
Was ist TTIP?
TTIP wird angepriesen als Goldader des Wohlstandes, als Verheissung von Milch und Honig, weil Freiheit, Freiheit, Freiheit – für die Märkte.
Doch TTIP ist noch etwas ganz anderes: ein Instrument global operierender Konzerne zur Entmachtung von Demokratie und Rechtsstaat.
Bewerkstelligt werden soll diese Entmachtung, so sieht es TTIP vor, durch Schiedsgerichte, über welche Investoren Nationen einklagen können, wenn ihnen demokratische und rechtsstaatliche, also politische Entscheide nicht in den Kram passen, genauer: ins Geschäft.
Diese Gerichte darf man getrost Sondergerichte nennen: Paralleljustiz im Dienste mächtigster Wirtschaftsinteressen.
Viele Millionen europäischer Bürgerinnen und Bürger gingen und gehen deshalb seit Jahr und Tag gegen TTIP auf die Strasse. Und werden sich, wie es aussieht, mit ihrem Protest auch durchsetzen.
Der Putsch der Wirtschafts-Globalisten gegen die Demokratien und Rechtsstaaten findet wohl nicht statt. TTIP gilt als tot.
Haben sich die TTIP-Gegner am Wohlergehen ihrer Heimat versündigt?
Nein, sie haben sich verdient gemacht: Ein anderes Freihandelsabkommen, das zwischen Europa und Kanada abgeschlossen werden soll, bekannt unter dem Kürzel Ceta, verzichtet angesichts des Scheiterns von TTIP auf private Schiedsgerichte. Es sieht öffentliche Gerichtshöfe vor: ordentliche Justiz. In Zukunft ist für Streitfälle, die sich im Rahmen von Freihandelsabkommen ergeben, sogar ein internationaler Handelsgerichtshof vorgesehen. Auch dies ein Erfolg der Opposition gegen TTIP.
Globalisierung vom Feinsten: Sie muss politisch gedacht und gestaltet werden! Durch demokratische Debatten und Verfahren.
Avenir Suisse gilt als «Denkfabrik» oder «Denkschmiede». Zwei eigenartige Begriffe, die sich mit Denken eigentlich gar nicht vertragen. Oder kann man Denken fabrizieren, kann man es schmieden? Wohl kaum. Was man hingegen fabrizieren kann, sind Meinungen. Diese Meinungen lassen sich irgendwie auch schmieden: Man hämmert sie den Menschen ein.
Insofern passen die Begriffe Denkfabrik und Denkschmiede zu Auftrag und Sendung von Avenir Suisse: Intelligente Köpfe fabrizieren und verbreiten im Interesse von Wirtschaftsmacht, was sich in den Köpfen der Bürgerinnen und Bürger festsetzen soll.
Das Denken beginnt mit dem Widerstand gegen derlei Fabrikanten und Schmiede.