Studiengruppe legt Bericht vor
Bundesrat denkt über Dienstpflicht für Frauen nach

Der Bundesrat hat den Bericht zur Zukunft der obligatorischen Dienstpflicht zur Kenntnis genommen. Darin empfiehlt die Studienkommission, die Dienstpflicht für Frauen einzuführen.
Publiziert: 06.07.2016 um 13:30 Uhr
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Aktualisiert: 11.09.2018 um 15:47 Uhr
Sammelte filmisch Kampferfahrung: Ex-Miss-Schweiz Melanie Winiger als Rekrutin Michelle Bluntschi in «Achtung, fertig, Charlie!» aus dem Jahr 2003.

Also doch: Auch Frauen sollen künftig dienstpflichtig sein. Zu diesem Schluss kommt mit Einschränkungen eine vom Bundesrat eingesetzte Studiengruppe unter der Leitung von alt CVP-Nationalrat Arthur Loepfe. Sie favorisiert ein Dienstpflicht-Modell, wie es die Norweger kennen.

Dabei müssen prinzipiell alle Frauen und Männer Dienst leisten. Wer das nicht tut, muss eine Ersatzabgabe bezahlen.

Den Experten geht es nicht darum, Frauen aus Prinzip ins grüne Tenue zu zwingen, sondern weil es Bedarf dafür gibt. Gerade im Gesundheitswesen sei die Entwicklung nicht überblickbar.

Verstärke sich diese, ist für die Gruppe eine «berufsspezifische oder gänzliche Dienstpflicht» für Frauen einzuführen. Loepfe und co. sind überzeugt, dass Frauen ebenso gut wie Männer Militär- oder Schutzdienst leisten können.

Für eine solche Änderung müsste die Verfassung revidiert werden also die Bevölkerung zustimmen. Dabei dürfe die Freiwilligenarbeit nicht negativ beeinfusst werden, heisst es im Bericht.

Bei Paaren mit betreuungsbedürftigen Kindern wäre die Dienstpflicht so zu gestalten, dass nur einer der Partner Dienst leisten müsste.

So oder so: Grundsätzlich geht es den Experten darum, das System der Dienstpflicht auf den Bedarf auszurichten. Eine reine «Bürgerbechäftigung» wäre sinnlos, finden sie.

Geprüft hat die Expertengruppe vier verschiedene Modelle und diese sicherheitspolitisch, staatspolitisch und wirtschaftlich beurteilt.

Das Modell «Status Quo Plus» könnte als einziges ohne Verfassungsänderung umgesetzt werden und würde eher kleine Verbesserungsmassnahmen beinhalten.

Beim Modell «Sicherheitsdienstpflicht» würden zusätzlich Zivildienst und Zivilschutz zu einer einzigen Einheit Katastrophenschutz verschmolzen.

Das «norwegische Modell», das von der Schweizerischen Offiziersgesellschaft propagiert wird, sähe einen obligatorischen Dienst in Militär oder Zivilschutz für Männer und Frauen vor. Die Rekrutierungsbehörden könnten die besten auswählen, der Rest bezahlt eine Ersatzabgabe.

Das vierte Modell ist jenes der «allgemeinen Dienstpflicht». Die Idee wird schon länger diskutiert und würde weit über die Armee hinausgehen.

Basierend auf ihrem Bericht favorisiert die Expertengruppe das norwegische Modell. Verteidigungsminister Guy Parmelin und Bildungsminister Johann Schneider-Ammann werden die Empfehlungen nun prüfen und dem Bundesrat dann entsprechende Massnahmen unterbreiten. (vuc)

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