Die Schweiz lotet die Möglichkeiten für einen Dialog mit Eritrea zusammen mit Deutschland, Norwegen und Schweden aus. Eine erste gemeinsame Reise von europäischen Diplomaten in das Land am Horn von Afrika fand Mitte Januar statt.
Die Schweiz wurde von Botschafterin Anne Lugon-Moulin, Chefin der politischen Abteilung Subsahara-Afrika und Frankophonie im Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), vertreten. Auf eritreischer Seite sassen «Personen, die dem Präsidenten und dem Aussenministerium nahestehen» am Tisch, wie das EDA am Montag einen entsprechenden Bericht von «Luzerner Zeitung» und «St. Galler Tagblatt» bestätigte.
Zweite Reise geplant
Ziel war es, «einen politischen Dialog mit der Regierung Eritreas vorzubereiten» und eine Vertrauensbasis zu schaffen, wie es aus dem EDA hiess. Dabei gehe es um regionale und internationale Themen, um Menschenrechte, den Rechtsstaat und um Migration. Auch wirtschaftliche Themen und Entwicklungshilfe seien besprochen worden.
Um über Resultate der Gespräche zu berichten, ist es gemäss dem EDA noch zu früh. Im Frühling soll eine zweite Mission vor Ort stattfinden.
Grösste Flüchtlingsgruppe in der Schweiz
Aus keinem anderen Land kommen mehr Flüchtlinge in die Schweiz als aus Eritrea. Rückführungen sind wegen der Menschenrechtslage in dem Land seit Jahren kaum möglich.
In einem Bericht vom November 2016 schrieb der Bundesrat, die politische, wirtschaftliche und menschenrechtliche Situation bleibe sehr problematisch. Das eritreische Regime habe aber einige positive Signale erkennen lassen.
Dies veranlasste den Bundesrat zu prüfen, ob die Entwicklungszusammenarbeit mit Eritrea wieder aufgenommen werden soll. Zudem knüpfte er Kontakte für ein koordiniertes Vorgehen mit europäischen Ländern, die ähnliche Interessen verfolgen wie die Schweiz.