Darum gehts
Donald Trump (78) ist noch keine 100 Tage im Amt. Doch offenbar hat der Mann jetzt schon Angst, dass ihm die Zeit für seine grossen amerikanischen Umbaupläne davonrennt. Am Donnerstagabend hat die Trump Organization – Trumps Firma, die von seinen beiden ältesten Söhnen geführt wird – in ihrem Online-Shop plötzlich «Trump 2028»-Käppis (50 Dollar), -T-Shirts (36 Dollar) und -Getränkehalter (18 Dollar) aufgeschaltet.
Der Beweis dafür, dass Trump seinen Hut ins Rennen ums Präsidentschaftsamt 2028 wirft? Der amtierende US-Präsident hat bereits mehrmals mit der Idee kokettiert, obwohl auch er weiss, dass die amerikanische Verfassung im 22. Zusatzartikel festhält, dass niemand mehr als zweimal ins höchste Amt des Landes gewählt werden darf. Doch eine Möglichkeit gibt es, wie sich Trump tatsächlich über 2028 hinaus im Weissen Haus halten könnte.
Der Plan, den Trump-Unterstützer rund um seinen einstigen Chef-Strategen Steve Bannon (71) derzeit aushecken, geht so:
In drei Jahren soll Trumps Vize-Präsident JD Vance (40) antreten – mit Trump als Vizekandidaten. Ein klassischer Rollentausch. Nach seinem Sieg soll Vance freiwillig zurücktreten und Trump damit automatisch zurück ins Weisse Haus bugsieren.
Wie Trump die Verfassung umgehen könnte
Tönt abenteuerlich und ist praktisch ausgeschlossen – nicht zuletzt, weil der machtbewusste Vance sich kaum auf ein solches Spielchen einlassen würde. Die allermeisten amerikanischen Rechtsexperten verweisen zudem auf den 12. Zusatzartikel der US-Verfassung. Dieser besagt, dass Personen, die als US-Präsidenten unwählbar wären (so wie Trump 2028), auch nicht Vizepräsidenten werden dürfen. Fall also abgeschlossen?
Nicht ganz. Bruce Peabody, heute Politologie-Professor in New Jersey, präsentierte als Jus-Student 1999 in einem Artikel für die Zeitschrift «Minnesota Law Review» folgendes Argument, das Trump für eine erneute Kandidatur 2028 herbeiziehen könnte: Der 12. Zusatzartikel wurde 1804 in die Verfassung aufgenommen, der 22. Zusatzartikel erst 1951. 1804, als die «wer nicht Präsi werden darf, darf auch nicht Vize werden»-Regel verabschiedet wurde, gab es noch keine rechtliche Amtszeitbeschränkung für US-Präsidenten. Jeder konnte so oft antreten, wie er wollte – auch wenn es seit dem ersten US-Präsidenten George Washington (Präsident 1789 bis 1797) Tradition war, nach zwei Wahlperioden nicht mehr zu kandidieren.
In aller Kürze: Zwei, drei oder gar vier Amtszeiten sind noch kein Grund, nicht danach auch noch Vizepräsident werden zu können. Vor allem, weil der 22. Verfassungsartikel ausschliesslich besagte, dass man nur zweimal zum Präsidenten «gewählt» («elected») werden dürfe. Er sagt laut Peabody aber nichts darüber aus, ob man etwa ein drittes Mal ins Präsidentschaftsamt «nachrücken» dürfe.
Könnte ein anderer Trump antreten?
Natürlich könnte Trump theoretisch auch darauf hoffen, dass der 22. Zusatzartikel wieder aus der Verfassung gestrichen wird. Dazu bräuchte es entweder eine Zwei-Drittel-Mehrheit aller Bundesstaaten oder eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament, gefolgt von einer Drei-Viertel-Mehrheit aller Bundesstaaten. Das ist unter den derzeitigen Kräfteverhältnissen im US-Kongress nicht denkbar.
Denkbar ist jedoch, dass die Trump Organization mit dem «Trump 2028»-Hut nur Werbung in eigener Sache machen will – oder allenfalls die baldige Kandidatur eines anderen Mitglieds des Trump-Clans vorwegnimmt. Trumps älteste Kinder Donald Junior (47), Ivanka (43) und Eric (41) hätten die Bekanntheit und das nötige Kleingeld, das es für eine Kampagne bräuchte.