Darum gehts
- Strategiewechsel: Trump hat mit der Operation «Midnight Hammer» sein Image als Zauderer abgelegt
- Parteiübergreifender Zuspruch: Der Angriff erhält breite innenpolitische Unterstützung von Republikanern und sogar einzelnen Demokraten
- Verfassungsrechtliche Kontroverse: Demokratische Abgeordnete kritisieren, dass Trump ohne Kongress-Mandat handelte
Trump ist kein «Taco» mehr. Das Image des Zauderers hat der US-Präsident in der Nacht auf Sonntag abgelegt. «Taco» steht für «Trump always chickens out» – «Trump kneift immer». Ob Zölle, Russland oder illegale Einwanderung: Am Ende zieht er sich zurück.
Nicht beim iranischen Nuklearwaffenprogramm. In der Nacht auf Sonntag schickte der US-Präsident B-2-Bomber und Kampfflugzeuge los, die Irans Nuklearanlage Fordo zerstörten. Amerikanische U-Boote im Persischen Golf feuerten mehr als zwei Dutzend Tomahawk-Raketen ab und trafen nukleare Anlagen in Natanz und Isfahan.
Die Operation «Midnight Hammer» ist kein Kurswechsel, sondern die Umsetzung von Trumps langjähriger Position. Bereits 2011 twitterte er, der Iran dürfe keine nuklearen Waffen besitzen. Als Präsidentschaftskandidat und als Präsident betonte er: Eine Atombombe in den Händen der Mullahs sei eine Gefahr nicht nur für Israel, sondern für die freie Welt.
Der Angriff untergräbt Trumps Selbstbild als Friedenspräsident nicht. Er knüpft an das Ziel an, das er bereits in seiner ersten Amtszeit verfolgte: dauerhaften Frieden zwischen Israel und den muslimischen Staaten.
Zwar betont Trump, er forciere keinen Regimewechsel in Teheran, erst recht nicht mit US-Truppen. Wenn er das sagt, sendet er ein Signal an isolationistische Kräfte seiner Partei. Und er grenzt sich von den Neokonservativen ab, die vor zwei Jahrzehnten mit Gewalt Demokratie im Irak erzwingen wollten und scheiterten.
Trotzdem ist der Sturz der Mullahs aus Trumps Sicht entscheidend für Frieden in der Region. Teheran finanziert die Hamas, Hisbollah und Huthis: Terrororganisationen, die Israel und US-Interessen bedrohen.
Parteiübergreifende Unterstützung
Innenpolitisch erhält der Präsident Zuspruch. Wie so oft, wenn Amerika militärisch handelt, scharen sich viele hinter den Präsidenten. Trump trete nicht in den Krieg ein, er beende einen Krieg, der seit 40 Jahren dauere, lautet der Tenor seiner Anhänger.
Die republikanischen Senatoren seien «geschlossen hinter Präsident Trump», schrieben sie auf X. «Der Iran ist ein Terrorregime, das niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen darf.» Der Angriff zeige, «dass Präsident Trump meint, was er sagt», schreibt Mike Johnson, republikanischer Speaker im Repräsentantenhaus.
Selbst republikanische Gegner Trumps unterstützen ihn. «Trump hat die richtige Entscheidung getroffen», so der ehemalige Vizepräsident Mike Pence. Trump zeige, wer die «Führungsmacht der freien Welt» sei: die USA. Für den demokratischen Senator John Fetterman aus Pennsylvania ist der Angriff «der richtige Schritt». Trump zolle er seinen Respekt.
Verfassungsrechtliche Kontroverse
Andere demokratische Abgeordnete wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten. Er hätte vor dem Angriff den Kongress fragen sollen.
Die US-Verfassung teilt die Macht auf. Der Kongress erklärt Kriege, der Präsident führt sie. Seit der «War Powers Resolution» von 1973 gilt aber: Der Präsident darf ohne vorherige Zustimmung des Kongresses Truppen einsetzen, muss diesen aber binnen 48 Stunden informieren. Maximal 60 Tage darf der Einsatz dauern. Trump informierte Senat und Repräsentantenhaus erst nach dem Angriff, um Lecks zu vermeiden.
Schon die Präsidenten George W. Bush, Barack Obama und Joe Biden griffen Ziele ohne Mandat an. Was zeigt: Seit Jahrzehnten verwässern sich die verfassungsmässigen Grenzen. Präsidenten berufen sich auf nationale Sicherheit, der Kongress duckt sich weg. Folglich liegt die militärische Macht im Weissen Haus.
Militärische Machtdemonstration
Zuspruch erhält neben Trump der oft gescholtene Verteidigungsminister Pete Hegseth. Und die Generäle, die die Operation «Midnight Hammer» rasch geplant und erfolgreich durchgezogen haben.
In den TV-Talkshows am Sonntagmorgen lobten Vizepräsident J. D. Vance und Aussenminister Marco Rubio die amerikanischen Streitkräfte. Es sei eine «einzigartige Machtdemonstration» gewesen: Dass die Bomber vom Heimatflughafen in Missouri gestartet sind, dass keinerlei Fehler unterlaufen sind bei der komplexen militärischen Operation, die 37 Stunden dauerte und mehrere Luftbetankungen erforderte, und dass der Iran keinen Schuss auf sie abfeuern konnte.
Analysten reden von einem Signal nach Moskau, Peking und Pjöngjang: Die USA können, falls nötig, jederzeit überall auf der Welt Ziele treffen, ohne entdeckt zu werden. «Kein guter Tag für Wladimir Putin», so der Historiker Walter Russell Mead auf X. «Mit Assads Sturz und Fordo in Flammen wirkt ein russisches Bündnis ... ziemlich nutzlos.»
Fortan kann der Iran wohl keine Waffen mehr nach Russland liefern.
Amerika ist im Krieg. Geht es nach Trump, ist dieser begrenzt und kontrolliert. Mit militärischer Stärke will er diplomatische Ordnung schaffen.
Was aber, wenn der Iran US-Ziele im Nahen Osten angreift? Oder es zu Terroranschlägen in Amerika kommt? Der Präsident droht mit Vergeltung. Und er weiss: Mit Israel hat er einen Verbündeten, auf den er zählen kann.