Die Staatsanwaltschaft ermittelt laut Spiegel online gegen drei Facebook-Manager wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Betroffen sind danach die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH.

Den Stein ins Rollen brachte ein Anwalt aus Würzburg. Er hatte die drei unter anderem wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung angezeigt.

Die Akten wurden nach der ersten Prüfung an die Polizei weitergeleitet, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärte. Es geht um Hassbotschaften, die Nutzer im sozialen Netzwerk veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden.

Das Ganze könnte nun zu einem Verfahren gegen Facebook münden, was ein Novum wäre.

Der Social-Media-Riese steht seit längerem in der Kritik wegen seinem äusserst grosszügigen Umgang mit Hasskommentaren. Das Unternehmen beruft sich dabei aufs Recht zur freien Meinungsäusserung.

Interveniert hatte bereits früher der deutsche Justizminister Heiko Maas. Er hat sich mit dem Online-Netzwerk auf die Bildung einer gemeinsamen Task-Force gegen Hassbotschaften im Internet verständigt.

«Ziel ist, das Beschwerdemanagement zu verbessern und dass strafbare Äusserungen besser identifiziert werden können», sagte Maas damals nach einem Gespräch mit Facebook-Managern. In die Taskforce sollen demnach auch weitere soziale Netzwerke einbezogen werden. (rsn)