Die EU-Wettbewerbshüter wollen die geplante Bahn-Fusion von Siemens und dem französischen Konkurrenten Alstom am Mittwoch offenbar untersagen. Das habe die Deutsche Presse-Agentur aus informierten Kreisen erfahren, wie der Nachrichtensender NTV schreibt. Das Großprojekt eines «Airbus für die Schiene» ist damit gescheitert.
Kurz vorher hatten die Chefs von Siemens und Alstom öffentlich bekundet, dass sie die Hoffnung auf die Bewilligung der Fusion des französischen Bahntechnik-Konzern mit der Siemens-Zugsparte aufgegeben haben.
Alstom-Chef Henri Poupart-Lafarge sagte der Zeitung «Le Figaro» in einem am Dienstag veröffentlichten Interview, er halte es für wahrscheinlich, dass die EU-Kommission vorschlage, die Transaktion zu blockieren.
Auch Siemens winkt bereits ab
Dann würden Alstom und Siemens im Geschäft mit Zügen und Signaltechnik «wieder allein ihrer Wege gehen». Es werde keine zweite Chance geben. Die offizielle Entscheidung wird am Mittwoch erwartet. Sich gegen das voraussichtliche Veto juristisch zur Wehr zu setzen, habe für Alstom keinen Vorrang, sagte Poupart-Lafarge.
Auch Siemens-Chef Joe Kaeser hatte vor kurzem bereits klar gemacht, dass er nicht mehr an eine Genehmigung der Fusion zum «Airbus der Schiene» glaube.
Juncker verteidigt Wettbewerbspolitik
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte die Wettbewerbspolitik der Behörde am Dienstag verteidigt. In einer Rede vor Industrievertretern in Brüssel verwies er darauf, dass die Kommission mehr als 6000 Firmenzusammenschlüsse genehmigt und nur 30 verboten habe.
«Das ist eine Botschaft an jene, die sagen, dass die Kommission aus sturen Technokraten besteht.» Er spielte damit auf entsprechende Äusserungen von Siemens-Chef Kaeser an. Juncker weiter: «Das zeigt, dass wir an Wettbewerb glauben, solange er fair für alle ist. Wir sind nicht politisch oder begünstigen unsere Favoriten, wenn es darum geht, gleiche Voraussetzungen zu schaffen.»
Der ICE-Hersteller Siemens und der TGV-Bauer Alstom wollten ursprünglich ihre Bahnsparten zusammenlegen, um zu Europas größtem Produzenten aufzusteigen und vor allem im internationalen Wettbewerb – zum Beispiel mit China – zu bestehen.