Das neue Gesetz stärkt die Marke Schweiz. Damit Lebensmittel mit dem Label «Swiss made» vermarktet werden dürfen, müssen diese künftig einen Schweizer Rohstoffanteil von mindestens 80 Prozent aufweisen. Bei industriellen Produkten müssen die Herstellungskosten mindestens zu 60 Prozent in der Schweiz anfallen.
Dass diese Stossrichtung stimmt, zeigt die Umfrage:
78 Prozent der 1003 Befragten sind mit dieser Regelung voll oder eher einverstanden. Nur 15 Prozent sind eher nicht oder überhaupt nicht damit einverstanden. Für eine deutliche Mehrheit ist klar, dass mit dem Gesetz der Missbrauch der Marke Schweiz aktiver bekämpft werden kann.
Per 2017 sollte das Gesetz in Kraft treten. Doch jetzt fordern bürgerliche Politiker eine Sistierung. Wegen der Frankenstärke soll die Wirtschaft nicht zusätzlich belastet werden und das Gesetz erst zu einen späteren Zeitpunkt in Kraft treten. So verlangt die nationalrätliche Rechtskommission in einer Motion, die Inkraftsetzung «vorerst auszusetzen und die Ausführungsverordnungen zu vereinfachen». Und SVP-Ständerat Hannes Germann (SH) fordert mit einem Vorstoss, der Bundesrat solle zuerst nochmals die volkswirtschaftlichen Folgen untersuchen.
Von einer Verzögerung hält das Stimmvolk jedoch nichts. 70 Prozent sind für ein Inkrafttreten per 2017. Vor allem die Anhänger von CVP, SVP und SP drängen überdeutlich auf eine rasche Vorgehensweise. Denn für die Mehrheit ist klar: Eine stärkere Marke Schweiz ist das beste Mittel, um auch der Frankenstärke trotzen zu können. Ruedi StuderFür das Label «Swiss made» sollen bald strengere Regeln gelten.