Ab und an muss jeder mal zur Gemeinde und irgendeine Bestätigung einholen. Ob eine Wohnsitzbestätigung beispielsweise fürs GA, Beglaubigungen, Heimatausweis oder auch eine Lebensbescheinigung – das meiste kostet.
Der Aufwand für solche Dienstleistungen ist häufig nicht besonders gross, sodass die Rechnungsstellung dafür einen relevanten Teil der zu zahlenden Gebühren ausmacht. Deshalb finde ich den Ansatz von Brislach für alle Gemeinden bemerkens- und überdenkenswert. Dort hat man nämlich festgestellt, dass nach Abzug des administrativen Aufwands, wie der Gebühren-Faktura, nur 8000 bis 10'000 Franken Mehraufwand bleiben – bei ca. 1600 Einwohnern. Diese relativ geringe Differenz wird nun neu aus Steuergeldern finanziert.
Grundsätzlich sind die gebührenpflichtigen Leistungen der Gemeinden – zumindest ein Teil – landesweit relativ ähnlich. Daraus sollte man schliessen können, dass auch die Aufwände dafür – plus/minus – vergleichbar sind. Aus meiner Sicht wäre es deshalb wichtig, dass alle Gemeinden prüfen, ob bei ihren Dienstleistungen der Aufwand für die Administration in einem angemessenen Verhältnis zur Dienstleistung steht. Denn Gebühren sollten in erster Linie die eigentliche Leistung der Gemeinde abgelten. Wenn die Kosten zum Beispiel für die Rechnungsstellung gleich diesem Aufwand oder sogar grösser sind, kann die Ausgewogenheit dieses Verhältnisses in Zweifel gezogen werden. Genau deshalb werden zum Beispiel Zoll und Mehrwertsteuer für ein Päckli aus dem Ausland auch erst dann fällig, wenn der damit verbundene Aufwand für die Verwaltung den einzufordernden Betrag übersteigt. Die Idee von Brislach ist also bestens erprobt.
Ich bin überzeugt, dass einige Gemeinden Handlungsspielraum haben. Ein Beispiel wären zum Beispiel die Lebensbescheinigungen. Man braucht sie im Zusammenhang mit Renten- und Versicherungsthemen. In einigen Gemeinden werden die vorausgefüllten Formulare gratis unterschrieben und gestempelt, und in anderen muss der quicklebendige Einwohner für die Bestätigung seiner irdischen Existenz 20 oder gar 30 Franken berappen.
Eine grosse Hilfe für die Wirtschaft ist, wenn die Menschen möglichst grosse Teile ihres Einkommens wieder zurück in die Wirtschaft fliessen lassen (können). Auch die öffentliche Hand ist gefordert, ihren Beitrag dazu zu leisten. Es geht nicht um «Geschenke», sondern um Effizienz und die richtige Wahl bei den Opportunitäten.