Was ist das Schengen Abkommen?
Wenn wir in die Ferien fahren oder auf Geschäftsreise sind, sollen uns keine administrativen oder finanziellen Hindernisse aufhalten. Deshalb sprach sich das Schweizer Volk 2005 für das Schengen-Abkommen aus. Mit diesem konnten Verbesserungen in gleich zwei wichtigen Bereichen erzielt werden.
Einerseits kommen seither Reisende innerhalb des Schengen-Raums schnell und unkompliziert vorwärts. Andererseits war es den Schengen-Staaten wichtig, die Sicherheitselemente auf die erhöhte Mobilität abzustimmen. Dafür bauten sie ein grenzübergreifendes Sicherheitsnetz auf, um unter anderem die polizeiliche Zusammenarbeit zu verstärken und zu beschleunigen. Heute ist sie dadurch erfolgreicher.
«Das Wandern ist des Müllers Lust» heisst es in einem Volkslied und auch heute wandern, beziehungsweise reisen die Schweizer gerne. 93 Prozent der Reisen von Herr und Frau Schweizer hatten 2015 Europa als Destination. Konkret verbringen die Schweizer ihre Ferien am Liebsten in Deutschland, Frankreich und Italien. Die Schweiz ist aber nicht nur ein Reiseland, sondern auch eine Gastgebernation. Im 2015 wurden 11.8 Millionen Logiernächte nur von Gästen aus Europa verbucht.
Umso zentraler ist es, dass sie innerhalb von Europa ungehindert reisen können. Deshalb gewährleistet heute das Abkommen auf der einen Seite freie Mobilität innerhalb des Schengen-Raums und garantiert auf der anderen Seite unsere Sicherheit. Damit dies weiterhin so bleibt, entwickeln die Schengen-Staaten das Abkommen laufend weiter.
27 Staaten: der Schengen-Raum
Insgesamt 27 Staaten haben das Schengen-Abkommen ratifiziert: fast alle EU-Mitgliedstaaten sowie die Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen (assoziierte Staaten). Gemeinsam bilden sie den sogenannten Schengen-Raum. Quelle: Direktion für europäische Angelegenheiten DEA
Schneller und einfacher im Schengen-Raum unterwegs
Reisende innerhalb des Schengen-Raums müssen an den Landesgrenzen keine zeitintensiven Personenkontrollen über sich ergehen lassen. Dadurch reisen sie schneller und einfacher. Sollte es in einer ausserordentlichen Situation dennoch ausnahmsweise erforderlich sein, Personen beim Einreisen zu überprüfen, dann sind vorübergehende Kontrollen an den Binnengrenzen schnell errichtet. Waren- und Zollformalitäten überprüft der Zoll weiterhin. Zudem hat die Schweiz die Kontrollen im Landesinnern ausgebaut und überwacht die Schengen-Aussengrenzen an den Flughäfen streng. Die bisherigen Erfahrungen sprechen für sich: die unvorhersehbaren Kontrollen haben die Erfolgschancen, Regelverstösse aufzudecken, erhöht.
«1.3 Millionen Personen und 700'000 Fahrzeuge passieren täglich die Schweizer Grenze. Sie reisen heute innerhalb des Schengen-Raums unkompliziert und schnell und werden nicht aufgehalten.»
Im Schengen-Raum reisen aber nicht nur Schengen-Bürger, sondern auch Personen aus Drittstaaten unkomplizierter. Dies kommt dem steigenden Interesse der Asiaten an der Schweiz zu Gute. Asiatische Touristen bereisen die Schweiz aber oft im Rahmen einer Europatour. Die Schweiz ist also ein Stopp von Vielen. Umso entscheidender ist es, dass die Schweiz kein spezielles Visum verlangt, sondern das Reisende mit dem Schengen-Visum alle Schengen-Staaten während 90 Tagen unkompliziert bereisen können. Vom Abbau dieser administrativen und finanziellen Hindernisse profitieren somit Touristen aus Drittstaaten, der Schweizer Tourismus und die Schweizer Wirtschaft. Das Abkommen schafft weiter einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil, Arbeitsplätze und stärkt den Wirtschaftsstandort Schweiz.
Vernetzter und erfolgversprechendere Zusammenarbeit
Doch was geschieht, wenn der Reisepass unterwegs verloren geht? In diesem Fall, oder wenn nach einer bestimmten Person gefahndet wird, müssen die Sicherheitsbehörden direkt und ohne Verzug miteinander kommunizieren können. Denn die erhöhte Mobilität in Europa bietet auch eine Chance das gesamteuropäische Sicherheitsnetz anzupassen und zu verbessern.
Deswegen wurde die polizeiliche Zusammenarbeit mit den Schengen-Informationssystem SIS optimiert. Auf dieses können alle Schengen-Staaten zugreifen und vermisste Gegenstände oder zur Verhaftung ausgeschriebene Personen erfassen. Und so ist es heute wahrscheinlicher, den verlorenen Reisepass oder die gesuchte Person schneller zu finden.
Die Zusammenarbeit zwischen den Staaten wird weiter durch ein zweites System, das Visa-Informationssystem, VIS. unterstützt. Mit dem VIS kann geprüft werden, ob ein Visum von einem anderen Land abgelehnt oder annulliert wurde, um Missbräuche oder Mehrfachgesuche zu verhindern. Folgedessen intensiviert das Abkommen die staatliche Zusammenarbeit nicht nur, sondern macht sie dank modernen Systemen auch erfolgsversprechender.
Bessere Koordination beim Schutz der Aussengrenzen
Die Schengen-Staaten arbeiten schliesslich auch in Bezug auf den Schutz der Aussengrenzen zusammen. Dafür schafften sie die europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache FRONTEX. Diese unterstützt die Schengen-Staaten indem sie die Zusammenarbeit koordiniert und verfügt über einen Soforteinsatzpool von 1'500 Grenzwächtern sowie über die Kompetenz, Rückkehraktionen zu organisieren und Begleitpersonal zur Verfügung zu stellen.
Dank verschiedenen Vereinbarungen im Rechtshilfebereich können die Justizbehörden direkt miteinander kommunizieren. Sie legen ausserdem Mindestregeln in Bezug auf den Waffenbesitz fest. Dank Letzteren können Jäger und Schützen einfacher an ihren Veranstaltungen teilnehmen.
Zusammenfassend zeigt das Schengen-Abkommen einmal mehr, dass sich die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Länder für die Schweiz, ihre Bürger und die Wirtschaft auszahlt.
Der Alleingang ist keine Lösung!
Mitmachen unter: www.europapolitik.ch