Kriegsgerät macht Lärm. Seine Hersteller jedoch schätzen Diskretion. Einen offiziellen Verband der Rüstungsindustrie sucht man in der Schweiz vergebens. Zusammengefunden hat man sich stattdessen unter dem Dach der Swissmem, dem Verband der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie.
Johann Schneider-Ammann (66) war bis zu seiner Wahl in den Bundesrat 2010 dessen Präsident. Der Wirtschaftsminister war es auch, der den Anstoss dazu gab, die Schweizer Kriegsmaterialverordnung zu lockern. Am Donnerstag stimmte die zuständige Kommission im Ständerat seinem Vorschlag zu.
In der Swissmem-Fachgruppe Swiss ASD – die Abkürzung steht für Aeronautic, Security and Defence (Luftfahrt, Sicherheit, Wehrtechnik) – sind knapp 50 Firmen aus den Bereichen Luftfahrt- oder Wehrtechnik vertreten. Vom Radar-Verschlüsselungssystem bis zum Granatwerfer bieten sie alles an, was tötet oder beim Töten hilft. Das Vorwort für die aktuelle Swiss-ASD-Broschüre schrieb kein Geringerer als der FDP-Wirtschaftsminister!
Der Bundesrat kümmert sich darum
«Die Sicherheits- und Wehrtechnik-Industrie ist Teil der Wirtschaft – so wie alle übrigen Branchen auch», erklärt Swissmem-Kommunikationschef Ivo Zimmermann. «Wenn Branchen unter Druck stehen, kümmert sich Bundesrat Schneider-Ammann um sie.» Der Austausch sei nicht intensiver als bei anderen Branchen in derselben Situation.
Darüber hinaus hält Swissmem fest: Die Rüstungsindustrie braucht das Ausland. «Durch die sinkende Nachfrage der Schweizer Armee nach Gütern der Sicherheits- und Wehrtechnik sind die Schweizer Firmen auf den Export angewiesen.» Die Querverbindung zwischen militärischer und ziviler Technologie sei besonders wichtig. Dürfe man nicht exportieren, gehe Know-how verloren.
Neben Technologie exportiert die Schweiz auch simpleres Kriegsmaterial. Der Staatsbetrieb Ruag ist europäischer Marktführer für Kleinkalibermunition. Die entsprechende Sparte Ruag Ammotec machte letztes Jahr 397 Millionen Franken Umsatz – über ein Fünftel des Ruag-Gesamtumsatzes.
9362 Waffen exportiert
2017 gaben die Behörden grünes Licht für die Ausfuhr von 9362 Klein- und Leichtwaffen. Abnehmer waren Waffenhandelsbetriebe, Streitkräfte oder die Polizei. Waffen und die dazugehörige Munition machten im vergangenen Jahr rund 44 Prozent der gesamten Ausfuhren aus.
Total exportierten die Schweizer Rüstungshersteller 2017 Produkte im Wert von 446,8 Millionen. In manchen Jahren sind es deutlich mehr, in anderen deutlich weniger.
53 Prozent der Ausfuhren gingen an Länder wie Deutschland, die USA oder Schweden, die keinerlei Beschränkungen unterliegen. Bei den restlichen Ländern – etwa Thailand oder Saudi-Arabien – war eine spezielle Einzelbewilligung nötig.
Insgesamt wurden 2017 Export-Aufträge im Wert von 1,7 Milliarden Franken bewilligt. Deren Auslieferung wird nach und nach in den kommenden Jahren fällig.
Letzte Woche meldete das Genfer Friedensinstitut Maison de la Paix, die Schweiz sei der transparenteste Waffenexporteur der Welt. Das Haus des Friedens schreibt aber auch, dass Feuerwaffen weltweit für 44 Prozent aller Tötungen verantwortlich sind.
Schweizer Waffen landeten immer wieder an Orten, an die sie nicht hingehören. Der wohl grösste Rüstungsskandal betrifft die ehemalige Waffenschmiede Oerlikon-Bührle. 1963 lieferte sie trotz Uno-Embargo Waffen nach Südafrika. Höchste Bundesbeamte hatten Tipps gegeben, wie das Verbot zu umgehen sei.
1968 lieferte Bührle illegal Kanonen nach Nigeria, das in einen Bürgerkrieg in der Provinz Biafra verwickelt war. Während die Schweizer Geld für die hungernden Kinder in Biafra sammelten, beschossen Bührle-Kanonen Flugzeuge des IKRK.
Auch Pilatus-Flugzeuge gelangen immer wieder in falsche Hände. 2008 tauchte im Tschad eine mit Waffen bestückte PC-9 des Stanser Unternehmens auf, die ursprünglich als Trainingsflugzeug verkauft worden war und vermutlich im Darfur-Konflikt eingesetzt wurde.
Und selbst in Syrien tauchen immer wieder Schweizer Waffen auf. Vor wenigen Jahren bewiesen Fotos, dass die Rebellen im Besitz von Handgranaten des bundeseigenen Rüstungskonzerns Ruag waren. Diese waren via die Vereinigten Arabischen Emirate dorthin gelangt.
Schweizer Waffen landeten immer wieder an Orten, an die sie nicht hingehören. Der wohl grösste Rüstungsskandal betrifft die ehemalige Waffenschmiede Oerlikon-Bührle. 1963 lieferte sie trotz Uno-Embargo Waffen nach Südafrika. Höchste Bundesbeamte hatten Tipps gegeben, wie das Verbot zu umgehen sei.
1968 lieferte Bührle illegal Kanonen nach Nigeria, das in einen Bürgerkrieg in der Provinz Biafra verwickelt war. Während die Schweizer Geld für die hungernden Kinder in Biafra sammelten, beschossen Bührle-Kanonen Flugzeuge des IKRK.
Auch Pilatus-Flugzeuge gelangen immer wieder in falsche Hände. 2008 tauchte im Tschad eine mit Waffen bestückte PC-9 des Stanser Unternehmens auf, die ursprünglich als Trainingsflugzeug verkauft worden war und vermutlich im Darfur-Konflikt eingesetzt wurde.
Und selbst in Syrien tauchen immer wieder Schweizer Waffen auf. Vor wenigen Jahren bewiesen Fotos, dass die Rebellen im Besitz von Handgranaten des bundeseigenen Rüstungskonzerns Ruag waren. Diese waren via die Vereinigten Arabischen Emirate dorthin gelangt.