Der US-Technologiekonzern Apple will das Bild eines naturgetreuen Apfels der Sorte Granny Smith in der Schweiz als eigene Marke schützen lassen. Apple verlangt den Schutz des Apfelbilds in allen möglichen Farben, wie ein Sprecher des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zu Tamedia sagte.
IGE hatte letzten Oktober den Markenschutz für das Apfelbild teilweise verweigert. Beim Abbild handle es sich laut Behörde um ein Allerweltsapfel. Apple reichte daraufhin Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein.
Apfel der Beatles
Beim Apfel handelt es sich um einen der Sorte Granny Smith. Ein solcher zierte Schallplatten aus dem Tonstudio der Beatles. Jetzt will Apple auch den naturgetreuen Apfel schützen lassen. Warum sie das tun, ist unklar. Apple antwortete nicht auf Fragen von Tamedia. Der Tech-Konzern investiert aber viel in den Markenschutz.
Wird eine Bildmarke geschützt, dürfen andere keine geschützten Waren kennzeichnen. Welche Waren Apple schützen lassen will, sagt IGE nicht im Detail.
Seit über 100 Jahren nützt der Verband der Obstproduzenten einen Apfel im Logo. Wenn Apple gewinnt, könnten rechtliche Unsicherheiten drohen. Zwar gibt es für ältere Zeichen ein Weiterbenützungsrecht, doch Direktor Jimmy Mariéthoz hat kein Verständnis für den Tech-Konzern. «Der Begriff Apfel oder das Bild eines Apfels sind doch Allgemeingut. Sie sollten keinem Unternehmen gehören», sagt er zu Tamedia.
(SDA/bro)