Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP) ist überrascht: «Das ist mir auch noch nie passiert, dass sich eine Regierungsrats-Kandidatin öffentlich bei mir entschuldigt.»
Es geht um die Abstimmung im Nationalrat über den Finanzausgleich: Dort sollen die drei Zürcher Freisinnigen Portmann, Doris Fiala und Beat Walti gegen die Interessen des Kantons Zürich gestimmt haben.
Dies behauptete Jacqueline Fehr (SP) am Sonntag bei Roger Schawinski in der Radiosendung «Doppelpunkt». Stimmt aber nicht.
Entschuldigung kam tags darauf
Jetzt hat sie sich auf Facebook für die falsche Aussage entschuldigt. «Die entsprechende Abstimmung wurde wiederholt, weil die Frage unklar gestellt war», erklärt sie. In der Wiederholung hätten die drei Freisinnigen «für die Interessen Zürichs gestimmt», korrigiert Fehr. Sie entschuldige sich bei den drei Betroffenen.
Wie Portmann freut sich auch Doris Fiala. «Danke herzlichst! Schätze diese Richtigstellung sehr, Jacqueline», schreibt sie.
Beim Nationalrats-Geschäft geht es um 40 Millionen Franken, die der Kanton Zürich vom Bund für den Zentrumslasten-Ausgleich hätte erhalten sollen. Die Abstimmung ging für Zürich unglücklich aus. Wegen 94 zu 93 Stimmen wird nichts aus dem Geld.
Andere Schuldige gefunden
Fehr, die selber an der Abstimmung fehlte (Blick am Abend berichtete), wollte bei Schawinski zu ihrer eigenen Verteidigung den FDP-lern die Schuld in die Schuhe schieben. Mit dem «Sorry» für die Falschanschuldigung fand Fehr aber auch gleich einen neuen Schuldigen. «Tatsächlich gegen die Zürcher Interessen gestimmt haben die Delegationen der SVP und der BDP.»
Es machte ohnehin keinen Unterschied: Der Ständerat hat heute Morgen entschieden, dass er am bisherigen System des Finanzausgleichs nichts ändern will.