Der Dolder-Besitzer und Kunstsammler Urs E. Schwarzenbach steht am 28. November in Bülach vor Bezirksgericht. Er wehrt sich gegen eine Busse von 4 Millionen Franken. Die Oberzolldirektion brummte ihm diese auf, weil er jahrelang Kunstgegenstände unverzollt eingeführt hatte.
Die Strafverfügung der Oberzolldirektion, die der Nachrichtenagentur SDA vorliegt, ist 75 Seiten dick und listet fast 200 Kunstgegenstände auf, die der 69-jährige Sammler unverzollt oder mit zu niedrigem Wert in die Schweiz eingeführt haben soll (BLICK berichtete). Es wären noch mehr, wären die Fälle vor März 2009 nicht schon verjährt.
Schwarzenbach nennt «endlose Bürokratie» als Motiv
In der Verfügung steht auch Schwarzenbachs Begründung, weshalb er die Kunstgegenstände beim Zoll nicht angemeldet habe: Das hätte viel zu lange gedauert, sagte er aus. Etwa zwei Stunden. Er habe nicht Abgaben umgehen wollen, sondern «eine endlose Bürokratie».
Bei der Oberzolldirektion kam er mit diesem Argument nicht durch. Sie verhängte eine Busse von 4 Millionen Franken wegen mehrfacher Mehrwertsteuerhinterziehung. Diese will Schwarzenbach jedoch nicht bezahlen, weshalb es am 28. November in Bülach zum Prozess kommt. Für die Verhandlung sind zwei Tage eingeplant.
In Bülach findet der Prozess deshalb statt, weil der «Tatort» meist der nahegelegene Flughafen Zürich war. Dort ging Schwarzenbach unzählige Male durch den «Nichts zu deklarieren»- Ausgang - im Gepäck hatte er dabei Kunstgegenstände in Millionenwert.
Kunstwerke im Koffer
Die Verfügung schildert, wie er beispielsweise im September 2012 durch den grünen Zollausgang ging, im Koffer ein Bild von Edwin Long im Wert von über 300'000 Franken und eine antike Dose in Form eines Elefanten im Wert von 11'300 Franken.
Der Zoll leitete 2012 eine Untersuchung wegen Steuerhinterziehung ein und kam zum Schluss, dass Schwarzenbach Mehrwertsteuern von über 10 Millionen Franken nachzahlen muss.
Weil er diesen Betrag anfangs nicht zahlen wollte, kam es zu mehreren Razzien, bei der zahlreiche Kunstgegenstände beschlagnahmt wurden. Die schlagzeilenträchtigste fand im Zürcher Luxushotel Dolder statt. Für Schwarzenbach «eine Überreaktion des Zolls«.
Trotz Razzia weitergemacht
Beeindrucken liess sich der Milliardär von diesen Massnahmen nicht. Nur wenige Wochen nach einer Hausdurchsuchung im Jahr 2013 wählte er am Flughafen erneut den grünen Ausgang. Im Gepäck hatte er dabei 20 Gegenstände aus Edelmetall und Edelsteinen sowie zwei Bronze-Skulpturen im Gesamtwert von einer knappen Million Franken.
Für die Oberzolldirektion wiegen Schwarzenbachs Widerhandlungen «sehr schwer». Auch noch während der Untersuchung gegen ihn habe er an seiner gewohnheitsmässigen Vorgehensweise festgehalten. Eine Busse von 4 Millionen sei deshalb angezeigt.
Einsichtig zeigt sich Schwarzenbach nur, was die ausstehenden Mehrwertsteuern in der Höhe von 10 Millionen Franken betrifft. Er ist mittlerweile bereit, diesen Betrag nachzuzahlen. (SDA)