Nizza, Ansbach, Würzburg, München, St.-Etienne-du-Rouvray – in den vergangenen Wochen haben zahlreiche Anschläge und Attentate die Schlagzeilen beherrscht.
Der Chef der Zürcher Sicherheitspolizei, Bruno Keller, betont zwar, dass es in der Schweiz derzeit «keinerlei Erkenntnisse gibt, die auf eine erhöhte Terrorbedrohung hinweisen».
Dennoch rüsten die Sicherheitskräfte laufend auf. So hat etwa die Zürcher Kantonspolizei ihre Ausrüstung seit «Charlie Hebdo» verbessert, wie Keller in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» sagt.
Bessere MPs, neu Schutzanzüge
«Wir haben zum Beispiel die Maschinenpistolen in den Patrouillenfahrzeugen mit elektronischer Zielerfassung ausgerüstet», sagt Keller. «Heute hat jede Frau und jeder Mann an der Front Zugriff auf eine Hightech-MP.»
Spezialeinheiten würden zudem bald Vollkörperschutz-Anzüge tragen, «die mehr als Pistolenkugeln stoppen».
Taskforce wertet Meldungen aus
Als weiteres Mittel im Kampf gegen den Terror wurde schliesslich eine Art Anti-Dschihad-Taskforce ins Leben gerufen, in der Angestellte der Kantonspolizei, der Stadtpolizei Winterthur, der Stadtpolizei Zürich, des Bundesamtes für Polizei und des Nachrichtendienstes vertreten sind.
«Die Spezialisten beurteilen laufend Meldungen, die von Behörden und Bevölkerung hereinkommen», sagt Keller im Tages-Anzeiger.
«Dann klären sie ab: Besteht hier Gefahr oder Handlungsbedarf? Braucht es ein Strafverfahren? Muss man observieren? Wir müssen klären, ob die betroffenen Personen gefährlich sein können.»
Viele Hinweise aus der Bevölkerung
Keller betont im Interview, dass die Sonderkommission gegen schwere Bedrohungen von radikalisierten Straftätern, wie das Gremium offiziell heisst, viele Hinweise aus der Bevölkerung erhalte – eine konkrete Zahl nennt er jedoch nicht.
Auch dazu, ob die Sonderkommission bereits Anschläge verhindert habe, äussert er sich nicht. Er sagt aber, dass dank der Taskforce, «Gefahrensituationen» verhindert worden seien, indem Personen verhaftet und Hausdurchsuchungen vorgenommen wurden.
«Es laufen mehrere Strafverfahren, sowohl beim Bund als auch bei uns», so Keller zum «Tages-Anzeiger». Weil diese noch im Gang seien, könne er aber nicht näher darüber sprechen.
Neues Gesetz sieht härtere Strafen vor
Doch nicht nur auf Seiten der Sicherheitskräfte tut sich etwas im Kampf gegen den Terror – auch rechtlich sollen Extremisten härter angepackt werden können.
Wie der «SonntagsBlick» berichtet, hat eine Expertengruppe im Auftrag des Bundesamts für Justiz (BJ) einen Entwurf für ein neues Terror-Gesetz ausgearbeitet.
IS-Anhänger und Dschihad-Reisende kommen heute in der Schweiz maximal fünf Jahre hinter Gitter. Der geplante Artikel im Strafgesetzbuch sieht nun Freiheitsstrafen zwischen einem und zehn Jahren vor. Geldstrafen sind nicht mehr möglich. Für Täter, die in einer Terrororganisation eine bestimmende Funktion haben, ist der Strafrahmen sogar nach oben offen.