Die Zürcher Stadtpolizisten werden noch nicht mit Körper-Kameras ausgerüstet. Ein entsprechendes Projekt dauert etwas länger als ursprünglich angenommen - weil die rechtlichen Grundlagen fehlen.
Ursprünglich wollte die Stadtpolizei Zürich im Herbst mit dem Versuch starten, ihre Angestellten mit Körper-Kameras auszurüsten (BLICK berichtete). Hintergrund ist die zunehmende Gewalt gegenüber Polizisten.
«Unsere Arbeit ist gefährlicher geworden, vor allem auch in der Stadt Zürich», wird der Zürcher Polizeikommandant Daniel Blumer im «Tages-Anzeiger» zitiert. Die an der Uniform befestigten Kameras sollen Angriffe verhindern oder zumindest dokumentieren, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
Dieser Versuch wird nun aber verschoben, wie Polizeisprecher Marco Cortesi eine Meldung der SRF-Sendung «Schweiz Aktuell» vom Montag bestätigte. Es habe sich herausgestellt, dass es bezüglich Datenschutz etwas komplizierter werde. «Bevor wir mit dem Projekt starten, muss zuerst die rechtliche Grundlage bestehen.» Einen neuen Projektstart nennt die Polizei nicht.
Rüschlikon hat Projekt sistiert
Bereits einen Schritt weiter war die Zürichsee-Gemeinde Rüschlikon. Dort wurden bereits im vergangenen Jahr zwei Kameras angeschafft. Die beiden Polizisten müssen die Geräte inzwischen aber wieder in der Schublade lassen. Das Projekt wurde sistiert - ebenfalls wegen des Datenschutzes. Es wird allenfalls weitergeführt, wenn die Rechtslage genügend geklärt ist.
Häufig benutzt wurden die Kameras aber ohnehin nicht, wie es bei der Gemeinde auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA hiess. Einzig bei einem Fall von häuslicher Gewalt wurden sie vorsichtshalber mitgenommen, aber nicht eingeschaltet.
Auch im Kanton Aargau überlegen sich die Behörden den Einsatz von Körper-Kameras. Die Aargauer Regierung teilte erst vergangene Woche mit, dass sie den Einsatz solcher Geräte für Spezialeinsätze prüfe.
Den flächendeckenden Einsatz lehnt die Regierung jedoch ab. Die ständige Aufzeichnung mit Body-Cams werde die Hemmschwelle bei der Bevölkerung erhöhen, überhaupt mit der Polizei zu kommunizieren. Zudem würden die Polizisten faktisch pausenlos bei ihrer Arbeit überwacht, was nicht zulässig sei. (SDA)