Trendumkehr bei den Waffenausfuhren! Im Gegensatz zum gesamten Waren-Export der Schweiz, der 2017 gegenüber dem Vorjahr um rund 1 Prozent tiefer ausgefallen ist, verzeichneten die Kriegsmaterialexporte zum Vorjahr eine leichte Zunahme. Die Waffenexporte stiegen um rund 8 Prozent oder um 34,9 Millionen auf 446,8 Millionen Franken.
Rüstungsindustrie hätte gerne noch bessere Zahlen
Die Wehrindustrie jammert daher auf hohem Niveau, wenn sie gegenüber Sicherheitspolitikern im Parlament um eine Lockerung der Kriegsmaterial-Exporte bettelt (BLICK berichtete). Doch sie macht es dennoch mit Erfolg: Aktuell arbeitet das Departement von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann (65) an einem Antrag zur Anpassung der Kriegsmaterialverordnung. Damit solle in der Schweiz eine «an die Bedürfnisse ihrer Landesverteidigung angepasste industrielle Kapazität» aufrechterhalten werden können, so Fabian Maienfisch, Mediensprecher des Staatssekretariates für Wirtschaft.
Den Kritikern im Parlament sind bei einer Verordnungsänderung durch den Bundesrat die Hände gebunden. Angesichts der Exportzahlen will SP-Sicherheitspolitikerin Chantal Galladé (45) aber zumindest in der zuständigen Nationalratskommission eine Diskussion traktandieren lassen.
Weniger Ausfuhren nach Afrika, mehr nach Asien
In welche Länder neu mehr – oder wieder – Waffen exportiert werden können, ist noch offen. 2017 ging knapp die Hälfte aller Ausfuhren jedoch nach Europa – Tendenz sinkend. Über ein Viertel der Lieferungen entfiel auf Asien (steigender Trend), nach Amerika gingen 14,3 Prozent (+3,2 Prozentpunkte) der Ausfuhren. Stark zurückgegangen sind die Exporte nach Afrika (-4,9 Prozentpunkte auf 7,3 Prozent).
Die drei Hauptabnehmerländer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 117,7 Millionen Franken (diverse Munitionsarten und -komponenten), gefolgt von Thailand mit 87,6 Millionen Franken (Fliegerabwehrsysteme) und Brasilien mit 32,9 Millionen Franken (Feuerleitgeräte zu Fliegerabwehrsystemen).
Gemäss dem vor einem Jahr veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri rangiert die Schweiz auf Platz 14 der grössten Waffenexporteure. In den vergangenen Jahren gingen die Kriegsmaterialausfuhren aber tendenziell zurück – bis 2017 der Trend gestoppt wurde. (sda/awi)