Bei Mobbing-Fällen wie dem von Tara* (16), die von ihren Mitschülern in Wiesendangen ZH sogar zum Selbstmord aufgefordert wurde, kann die Politik nicht schnell handeln. Vor allem, wenn ein vorhandenes soziales Netz versagte, wie Yvonne Feri (52), Präsidentin der Stiftung Kinderschutz Schweiz, feststellt. «Eltern, Schulsozialarbeiterin, Lehrer, Schulleiter – sie alle haben davon gewusst und reagiert. Am System lag es offenbar nicht», so Feri. Vielmehr sei wohl von menschlichem Fehlverhalten auszugehen.
Die Aargauer SP-Nationalrätin will die Behörden aber keineswegs in Schutz nehmen. «Die Schule kann sich jetzt doch nicht einfach weigern, ihr Mobbing-Konzept zu überarbeiten», findet sie. Handlungsbedarf sieht Feri ausserdem beim Cybermobbing – und zwar rechtlicher Art. «Die Schweiz braucht unbedingt einen Cybermobbing-Straftatbestand, der solchen Terror im Internet strafbar macht!»
Bestrafung bisher nur über andere Gesetze
Bis jetzt kann schweres Cybermobbing nämlich nur über andere Gesetze bestraft werden. Etwa wenn nach dem Strafgesetzbuch Beschimpfung oder – wie im Fall von Tara* eindeutig – Drohung nachgewiesen werden kann. «Die Aufforderung ‹Bring di um› hätte ein Verfahren auslösen müssen», so Feri.
Dass Richter den Mobbern heute Strafen von 90 bis 180 Tagessätzen anhängen können, reicht Feri jedoch nicht: «Es braucht harte, abschreckende Strafen. Vor allem aber muss das Gesetz auch weiches Cybermobbing umfassen, das schwieriger nachweisbar ist», erklärt Feri. Ähnlich wie beim Stalking – wenn jemandem ein unerwünschter Kontakt aufgezwungen wird – gebe es beim Cybermobbing viele Handlungen, die auf den ersten Blick nicht als Straftat erkennbar sind. «In der Summe verursachen sie aber dennoch sehr viel Leid.» So kann das wiederholte Versenden von aggressiven SMS Schlimmes bewirken.
Die linke Sozialpolitikerin ist sich allerdings bewusst, dass die Chancen für ein solches Gesetz gering wären: «Im aktuell stark bürgerlichen Parlament kommen wir damit nicht durch. Ich überlege mir allerdings, in der Sommersession einen Vorstoss einzureichen, um Cybermobbing zum Straftatbestand erklären zu lassen», so Feri.
*Name geändert