Dank dem Programm dürften mehrere tausend Sans-Papiers im Kanton in den kommenden Jahren eine Aufenthaltsbewilligung B erhalten, sagte am Dienstag der Genfer Wirtschafts- und Sicherheitsdirektor Pierre Maudet (FDP) vor den Medien in Genf.
Ebenfalls an der Medienkonferenz präsent war alt Bundesrätin Ruth Dreifuss. Genf habe immer seine Verantwortung gegenüber dieser Bevölkerungsgruppe wahrnehmen wollen, die zur Wirtschaft des Landes beitrage, sagte die frühere SP-Politikerin.
Dem Programm ging eine Ende 2015 lancierte Testphase voraus, in der 590 Personen anerkannt wurden, darunter 147 Familien. Das Projekt erhielt die Unterstützung des Staatssekretariates für Migration (SEM), das die Bedingungen für die Aufenthaltsbewilligung lockert.
So müssen Familien mit eingeschulten Kindern mindestens fünf Jahre in Genf dauerhaft wohnhaft gewesen sein. Ehepaare ohne Kinder oder Einzelpersonen müssen seit zehn Jahren im Kanton Genf gewohnt haben.
Zudem werden eine erfolgreiche Integration mit ausreichenden Sprachkenntnissen sowie keine Vorstrafen und finanzielle Unabhängigkeit vorausgesetzt. Der Kanton Genf wird eine Vorprüfung durchführen, danach entscheidet das SEM über jeden einzelnen Fall.
«Das Programm richtet sich an Sans-Papiers mit einem ganz normalen Leben», sagte der Genfer Staatsrat Pierre Maudet. Die Zahl der Sans-Papiers, also Migranten ohne geregelten Aufenthaltsstatus, wird in Genf auf ungefähr 13'000 Personen geschätzt.
Sie stammen vor allem aus Latein-Amerika, aus dem Balkan oder den Philippinen und sind hauptsächlich in der Hauswirtschaft tätig, ein Sektor, in dem es zu besonders viel Schwarzarbeit und Lohndumping kommt.
Zugleich zum Programm für Sans-Papiers verschärft Genf deshalb die Arbeitskontrollen im Bereich der Hauswirtschaft. Ende April beginnt eine Informationskampagne zum Thema bei den Arbeitgebern. Im Genfer Migrationsamt wird weiter ein Informationsbüro für Sans-Papiers eingerichtet.