US-Präsident Joe Biden (78) und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin (68) reden wieder miteinander – aber Freunde sind sie auch in Genf nicht geworden. Das wurde schnell klar, als die beiden Staatschefs nach dem Gespräch getrennte Medienkonferenzen abhielten. Trotzdem gibt es einige Annäherungen.
Allen voran: Russische und amerikanische Botschafter werden wieder auf ihre Posten zurückkehren, gab Putin bekannt. «Die Frage nach dem Wann ist eine rein technische Frage», so der 68-Jährige. Erst im April wurden die Diplomaten abgezogen – und damit ein neuer Tiefpunkt zwischen den Ländern erreicht. Auch punkto Rüstungskontrolle soll es wieder Gespräche geben.
Joe Biden bemühte sich an seiner Pressekonferenz, Gemeinsamkeiten zu betonen. «Es geht nichts über einen persönlichen Dialog», sagte er in der Genfer Hitze und zog sein Jackett aus. «Ich will, dass Putin versteht, warum ich tue, was ich tue.» Putin hingegen sprach von «äusserst konstruktiven Gesprächen», sogar für Smalltalk über die Familie sei Zeit gewesen, so der russische Präsident.
Bei konkreten Fragen kippte die Stimmung beider Staatschefs aber rasch wieder. «Wir alle wissen, wie mich Biden nannte», so Putin in Anspielung auf den «Killer»-Spruch des US-Präsidenten. Dabei würden in US-Städten jeden Tag Menschen getötet – wie auch in Afghanistan und Irak. «Wer ist hier der Killer?», fragte Putin rhetorisch. Und: «Biden hat mich nicht eingeladen, ich ihn auch nicht.»
Auch in verschiedenen wichtigen Dossiers konnten keine konkreten Fortschritte verkündet werden:
1. Cyber-Angriffe
Die USA vermuten, dass Russland hinter diversen Hackerangriffen auf kritische US-Infrastruktur steckt, wie kürzlich auf eine Pipeline. Putin bestreitet das und dreht den Spiess um. «Die meisten Cyberattacken kommen von den USA», behauptet er. Biden bleiben Drohgebärden: «Putin kennt die Konsequenzen im Falle weiterer Angriffe», so der US-Präsident.
2. Menschenrechte
Menschenrechte seien die «DNA der USA», sagte US-Präsident Biden, weshalb er das Thema natürlich angesprochen habe und auch weiter ansprechen werde. Nur: Er biss bei Putin damit offensichtlich auf Granit. Zum Fall Nawalny, der noch immer in einem russischen Gefängnis sitzt, sagte Putin: «Diese Person weiss, dass sie die Gesetze brach. Er ignoriert die Gesetze absichtlich.»
3. Ukraine-Konflikt
Putin ist dem Thema ausgewichen, sagte, es gebe zum bereits jahrelangen Krieg in Osteuropa keinen Gesprächsbedarf. Nur so viel: Die ukrainische Seite habe sich nicht an Abmachungen gehalten.