Am Mittwoch hat die Fraktion der Grünen eine parlamentarische Initiative eingereicht, mit der Cannabis für Erwachsene straffrei zugänglich gemacht werden soll. Das berichtet der «Tagesanzeiger». Damit unterstützen die Grünen auch den Verein Legalize it, der ein ähnliches Ziel verfolgt.
Es ist nicht der erste Versuch dieser Art. 2004 schlug der Bundesrat gelockerte Cannabis-Regeln vor und 2007 war es die Volksinitiative «für eine vernünftige Hanf-Politik». Das Cannabis-Verbot wurde aber jeweils vom Parlament beibehalten. Und auch das Volk sprach sich 2008 für dieses aus.
Nun also ein erneuter Vorstoss. «Die Zeit ist reif», sagt die Baselbieter Nationalrätin Maya Graf dem «Tagesanzeiger». Sie macht sich für ein Hanfgesetz stark. «So, wie es auch ein Alkoholgesetz gibt», sagt Graf der Zeitung. Anbau, Jugendschutz, Besteuerung Handel und Konsum sollen darin geregelt werden.
Grafs Argument für ein solches Gesetz, basiert auf Schätzungen aus Fachkreisen. Diese besagen laut «Tagesanzeiger», dass es 300 000 regelmässige Konsumenten von Cannabis in der Schweiz gibt und 31 Prozent der Bevölkerung einmal in ihrem Leben Cannabis probiert haben.
Auch mit diesen Informationen ist sich Graf laut «Tagesanzeiger» bewusst: Die Debatte im Parlament dürfte ausser bei Teilen der FDP und bei der Linken nicht auf viel Zuspruch stossen. (sjf)