Die Behörden verzeichnen immer mehr Fälle von Fremdenfeindlichkeit im Internet. So gingen beim Bundesamt für Polizei in den vergangenen Wochen deutlich mehr Meldungen wegen rassistischen Posts ein als sonst. Im August hat sich die Zahl der Meldungen im Vergleich zum Juli gar vervierfacht.
Offenbar lassen sich angesichts der sich zuspitzenden Flüchtlingskrise immer mehr Internetnutzer zu rassistischen Aussagen auf dem Internet hinreissen. Beliebte Plattformen für die Verbreitung rassistischer Kommentare sind neben Foren und Blogs vor allem soziale Medien wie Facebook oder Twitter. Prominentes Beispiel: Die Affäre um den umstrittenen «Fachkräfte»-Post von SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli.
In Deutschland beschäftigt die Zunahme rassistischer und menschenverachtender Kommentare auf Facebook seit kurzem gar die Politik. Bundesjustizminister Heiko Maas forderte die Betreiber der Social-Media-Seite in einem Brief dazu auf, endlich konsequent gegen fremdenfeindliche und aufhetzende Beiträge vorzugehen.
Trotz konkreter Hinweise würde Facebook rassistische und fremdenfeindliche Posts und Kommentare nicht effektiv unterbinden, lautete sein Vorwurf. «Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äusserungen unkontrolliert verbreitet werden können», sagte Maas.
Gegenüber Fremdenfeindlichkeit und Rassismus dürfe es keine falsch verstandene Toleranz geben. Damit Facebook das Thema nicht mehr weiter ignorieren kann, will sich Maas im September mit Verantwortlichen des US-Unternehmens für eine Besprechung der Problematik treffen. (gr/cat)