Bundesgericht
Urs E. Schwarzenbach muss 11,4 Millionen Franken Steuern nachzahlen

Das Bundesgericht hat eine Beschwerde des Dolder-Hoteliers Urs E. Schwarzenbach abgewiesen. Der Milliardär und Kunstsammler beantragte, dass die Oberzolldirektion auf zwei rechtskräftige Steuer-Nachforderungen zurückkommen soll.
Publiziert: 03.10.2018 um 12:00 Uhr
|
Aktualisiert: 03.10.2018 um 12:09 Uhr
Dolder-Besitzer und Kunstsammler Urs E. Schwarzenbach muss für in die Schweiz eingeführte Kunstwerke Mehrwertsteuern nachzahlen. (Archivbild)
Foto: KEYSTONE/WALTER BIERI

Die Zolldirektion hatte die beiden Nachforderungen in der Höhe von total 11,4 Millionen Franken im Oktober 2014 und Juni 2015 verfügt. Schwarzenbach muss diese Mehrwertsteuer nachzahlen, weil er die Einfuhr verschiedener Kunstobjekte nicht gemeldet oder den Wert der Werke zu tief angegeben hatte.

Wie bereits das Bundesverwaltungsgericht kommt das Bundesgericht in einem am Mittwoch publizierten Urteil zum Schluss, dass die Bedingungen für eine Wiedererwägung nicht erfüllt seien. Die Oberzolldirektion ist auf das Begehren von Schwarzenbach deshalb zu Recht nicht eingetreten.

Erst kürzlich hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass die im März vergangenen Jahres durchgeführte Razzia im Hotel Dolder in Zürich und an anderen Orten rechtens war. Dabei waren zur Begleichung der Nachsteuern Kunstwerke als Zollpfand beschlagnahmt worden.

Im Mai dieses Jahres ist Schwarzenbach vom Bezirksgericht Bülach wegen mehrfacher Mehrwertsteuerhinterziehung zu einer Busse von vier Millionen Franken verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Vor dem Bundesverwaltungsgericht ist zudem ein Verfahren wegen einer weiteren Nachforderungsverfügung der Zollkreisdirektion hängig. (Urteil 2C_191/2018 vom 10.09.2018)

Das beliebteste Quiz der Schweiz ist zurück.
Jetzt im Blick Live Quiz abräumen

Spiele live mit und gewinne bis zu 1'000 Franken! Jeden Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ab 19:30 Uhr – einfach mitmachen und absahnen.

So gehts:

  • App holen: App-Store oder im Google Play Store
  • Push aktivieren – keine Show verpassen

  • Jetzt downloaden und loslegen!

  • Live mitquizzen und gewinnen

Das beliebteste Quiz der Schweiz ist zurück.

Spiele live mit und gewinne bis zu 1'000 Franken! Jeden Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ab 19:30 Uhr – einfach mitmachen und absahnen.

So gehts:

  • App holen: App-Store oder im Google Play Store
  • Push aktivieren – keine Show verpassen

  • Jetzt downloaden und loslegen!

  • Live mitquizzen und gewinnen

Fehler gefunden? Jetzt melden