Von 75 parlamentarischen Vorstössen ist lediglich einer angenommen worden. Das die Bilanz der Basler SP-Nationalrätin Silvia Schenker (61) in elf Jahren Arbeit in Bern. Damit ist sie zusammen mit Lega-Lorenzo Quadri (40) die grösste Kostensünderin im Parlament, schreibt die «SonntagsZeitung». Die Kosten für den einen erfolgreichen Vorstoss würden sich demnach auf 459 000 Franken belaufen.
Interaktion mit Facebook-Freunden
«Soll ich als linke Sozial- und Migrationspolitikerin Vorstösse nicht mehr einreichen, nur weil sie nicht mehrheitsfähig sind?», fragte Silvia Schenker gestern ihre 2220 Facebook-Freunde. Die Antworten gehen mehrheitlich in die gleiche Richtung: «Bitte, liebe Silvia, lass dich nicht entmutigen», ist nur eine der vielen Antworten zu ihrer Frage auf Facebook.
Durch den Artikel will sie sich nicht entmutigen lassen: «Die Anliegen, welche ich vertrete, scheinen oft nicht mehrheitsfähig zu sein. Trotzdem haben die Vorstösse ihre Berechtigung», sagt Schenker.Dazu kommt: «Bei Motionen oder Postulaten überlege ich mir immer, ob es der richtige Weg ist. Ich produziere nicht einfach, damit produziert ist.
Unterstützung von der SVP
Soll sie nun weniger Vorstösse lancieren? Nein, sagt der Basler SVP-Nationalrat Sebastian Frehner (41). Denn: «An den politischen Polen braucht es mehr Vorstösse, um auf ein Thema aufmerksam zu machen.» Dazu kommt, dass für ihn die Erfolgsquote der Vorstösse irrelevant sei. «Demokratie mit einem Parlament darf kosten, und die Parlamentarier haben auch eine Kontrollfunktion», sagt Frehner.
Silvia Schenker wird im Herbst für die Basler SP wieder für den Nationalrat kandidieren.