Mehrere Tausend Personen haben sich am Samstag auf dem Bundesplatz in Bern zu einer propalästinensischen Kundgebung zusammengefunden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fordern ein Ende der Gewalt im Gazastreifen. Der Anlass wurde von den Behörden bewilligt. Das Bundeshaus wurde abgeriegelt.
Kurz vor der Demo teilte die Kantonspolizei Bern auf Twitter mit, dass man vor Ort sei, um das Grundrecht, «für Freiheit und Frieden zu protestieren» zu schützen. Antisemitische, volksverhetzende oder gewaltverherrlichende Parolen werden allerdings nicht geduldet. Wie «20 Minuten» berichtet, ist es bereits kurz vor 15 Uhr zu einer ersten Verhaftung durch die Kantonspolizei Bern gekommen. Auch weitere Personen wurden kurzzeitig von Polizeibeamten festgehalten und kontrolliert.
In einem Aufruf zur Kundgebung sprechen die Veranstalter von einem «rücksichtslosen Angriff Israels» und einem «Genozid an der palästinensischen Bevölkerung». Die israelische Regierung habe die Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser, Benzin und Strom unterbrochen und verhindere den Zugang zu medizinischer Versorgung. Auch Kommunikationswege, etwa via Internet, seien gekappt.
«Seit 75 Jahren bestehende militärischen Besatzung»
Die Veranstalter verurteilen nach eigenen Angaben die Gewalt, die in den vergangenen Wochen auf allen Seiten Menschenleben gekostet hat. Sie ordnen die Gewalt allerdings in den Kontext einer aus ihrer Sicht «seit 75 Jahren bestehenden militärischen Besatzung, ethnischer Säuberung und einem System der Apartheid» ein. Ein System, das notabene nur durch finanzielle und militärische Unterstützung durch die USA und europäische Staaten erhalten werden könne.
Auch die Schweizer Regierung wird kritisiert, weil sie angekündigt hatte, die finanzielle Unterstützung an palästinensische und israelische NGO auszusetzen. Diese Organisationen leisteten wichtige humanitäre Arbeit, die gerade jetzt unverzichtbar sei.
Nicht die erste Kundgebung
Zur Demonstration aufgerufen haben insgesamt mehrere Dutzend vorwiegend kleinere Organisationen und Gruppen wie Bern for Palestine, die bereits zuvor Kundgebungen in Bern organisiert hatte. Zu den Unterstützenden der Kundgebung zählen aber auch die Kommunistische Partei, die Partei der Arbeit oder das Migrant Solidarity Network.
Die propalästinensische Seite hat in Bern zuvor bereits zwei Kundgebungen abgehalten. Die Stadt Bern hat die Anlässe bewilligt. Die Frage der Bewilligung werde jeweils im Einzelfall entschieden, sagte der Stadtberner Sicherheitsdirektor Reto Nause. Die Stadt prüfe dabei unter anderem den Absender und die Routenwünsche, aber auch die Tonalität, mit der zur Kundgebung aufgerufen werde (SDA/jmh/chs)